Wahlumfrage zu den Föderalwahlen in Belgien: Ergebnisse von Ipsos vom 20. Mai 2024

Nach den aktuellen Daten von Ipsos würden voraussichtlich 7 Parteien die Sperrklausel überwinden und in die belgische Abgeordnetenkammer einziehen: VB mit 41 Abgeordneten, N-VA mit 31 Abgeordneten, Vooruit mit 22 Abgeordneten, CD&V mit 19 Abgeordneten, PVDA/PTB mit 14 Abgeordneten, OVLD mit 13 Abgeordneten und Groen mit 10 Abgeordneten.

Das belgische Parlament, die Abgeordnetenkammer, besteht aus 150 Mitgliedern, die in elf Wahlkreisen nach dem Verhältniswahlrecht gewählt werden. Eine Besonderheit in Belgien ist die gesetzliche Wahlpflicht: Alle wahlberechtigten Staatsbürger sind verpflichtet, an der Abstimmung teilzunehmen, was traditionell zu einer sehr hohen Wahlbeteiligung führt. Das Wahlsystem ist zudem durch die Aufteilung in Sprachgruppen geprägt, wobei Parteien in der Regel nur in ihren jeweiligen Sprachregionen (Flandern oder Wallonien] sowie im zweisprachigen Brüssel antreten.

In Belgien gilt für die Parlamentswahlen eine Sperrklausel von 5%. Diese Hürde wird auf Ebene der Wahlkreise angewendet. Da die Sitze proportional verteilt werden, müssen Parteien mindestens 5% der Stimmen in einem Wahlkreis erreichen, um bei der Mandatsvergabe berücksichtigt zu werden. Diese Regelung zielt darauf ab, eine zu starke Zersplitterung der Parteienlandschaft in der Abgeordnetenkammer zu verhindern, während sie gleichzeitig den regionalen Charakter des belgischen Parteiensystems respektiert.

Aufgrund der tiefen politischen und sprachlichen Teilung des Landes ist die Regierungsbildung in Belgien oft ein langwieriger und komplexer Prozess. Da keine Partei landesweit antritt, bestehen Koalitionen zwangsläufig aus mehreren Parteien aus beiden großen Sprachgruppen (Flamen und Wallonen]. Diese Mehrparteienkoalitionen müssen ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Regionen und politischen Strömungen wahren. Die Verhandlungen über ein Regierungsprogramm können Monate oder in Ausnahmefällen sogar Jahre dauern, bis eine tragfähige Mehrheit gefunden ist.