Wahlumfrage Berlin: Ergebnisse von INSA vom 9. Februar 2023

Nach den aktuellen Daten von INSA würden voraussichtlich 6 Parteien die Sperrklausel überwinden und in das Berliner Abgeordnetenhaus einziehen: CDU mit 36 Abgeordneten, SPD mit 28 Abgeordneten, Grüne mit 26 Abgeordneten, Die Linke mit 17 Abgeordneten, AfD mit 14 Abgeordneten und FDP mit 9 Abgeordneten.

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin folgt dem personalisierten Verhältniswahlrecht. Aufgrund der Erfahrungen mit der Pannenwahl 2021 und der Wiederholungswahl 2023 liegt ein besonderer Fokus auf der Wahlorganisation. Das System umfasst Erststimmen für Wahlkreisbewerber und Zweitstimmen für die Bezirks- oder Landeslisten der Parteien, ergänzt durch Ausgleichsmandate zur Wahrung des Proporzes.

Für Berlin gilt die Fünf-Prozent-Hürde, allerdings mit einer wirksamen Grundmandatsklausel: Gewinnt eine Partei mindestens ein Direktmandat, zieht sie in der Stärke ihres Zweitstimmenergebnisses in das Abgeordnetenhaus ein. In einer Stadt mit vielen politisch hart umkämpften Kiezen ist dies eine wichtige Sicherung für kleinere Parteien mit lokaler Basis.

Berlin gilt als Labor für Koalitionen. Von Rot-Rot-Grün bis zur aktuellen Großen Koalition (Schwarz-Rot] wurden hier viele Bündnisse erprobt. Die politische Zersplitterung der Metropole führt dazu, dass oft langwierige Verhandlungen notwendig sind, um die Interessen der verschiedenen Stadtteile und Milieus in einem Senat zu vereinen.