Berlin: Sonntagsfrage von INSA vom 28.09.2023

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin folgt dem personalisierten Verhältniswahlrecht. Aufgrund der Erfahrungen mit der Pannenwahl 2021 und der Wiederholungswahl 2023 liegt ein besonderer Fokus auf der Wahlorganisation. Das System umfasst Erststimmen für Wahlkreisbewerber und Zweitstimmen für die Bezirks- oder Landeslisten der Parteien, ergänzt durch Ausgleichsmandate zur Wahrung des Proporzes.

Für Berlin gilt die Fünf-Prozent-Hürde, allerdings mit einer wirksamen Grundmandatsklausel: Gewinnt eine Partei mindestens ein Direktmandat, zieht sie in der Stärke ihres Zweitstimmenergebnisses in das Abgeordnetenhaus ein. In einer Stadt mit vielen politisch hart umkämpften Kiezen ist dies eine wichtige Sicherung für kleinere Parteien mit lokaler Basis.

Berlin gilt als Labor für Koalitionen. Von Rot-Rot-Grün bis zur aktuellen Großen Koalition (Schwarz-Rot) wurden hier viele Bündnisse erprobt. Die politische Zersplitterung der Metropole führt dazu, dass oft langwierige Verhandlungen notwendig sind, um die Interessen der verschiedenen Stadtteile und Milieus in einem Senat zu vereinen.

Diese Übersicht zeigt alle Parteien, die aufgrund ihrer aktuellen Umfragewerte eine realistische Chance auf den Einzug ins Parlament in Berlin haben oder die politische Debatte maßgeblich prägen. Die Einordnung ihrer Ausrichtung ist dabei entscheidend für das Verständnis der Lagerbildung und der rechnerisch möglichen Mehrheiten im kommenden Parlament.