Wahlumfrage Brandenburg: Ergebnisse von INSA vom 11. Oktober 2022

Nach den aktuellen Daten von INSA würden voraussichtlich 6 Parteien die Sperrklausel überwinden und in das Parlament von Brandenburg einziehen: AfD mit 24 Abgeordneten, SPD mit 21 Abgeordneten, CDU mit 17 Abgeordneten, Grüne mit 11 Abgeordneten, Die Linke mit 10 Abgeordneten und BVB/FW mit 5 Abgeordneten.

In Brandenburg wird nach dem personalisierten Verhältniswahlrecht gewählt. Der Landtag besteht aus mindestens 88 Abgeordneten. Eine Besonderheit ist das Sainte-Laguë-Verfahren bei der Sitzberechnung, das kleine Parteien bei der Mandatsverteilung nicht benachteiligt. Die Vergabe von Überhang- und Ausgleichsmandaten sichert dabei, dass der Landtag ein exaktes Abbild des Wählerwillens bleibt.

Brandenburg wendet die Fünf-Prozent-Hürde an, ergänzt durch eine starke Grundmandatsklausel: Ein einziges gewonnenes Direktmandat reicht aus, um die Sperrklausel zu überwinden. Zudem sind Parteien der sorbischen/wendischen Minderheit von der Fünf-Prozent-Hürde befreit, was ein wichtiges Element des Minderheitenschutzes in der Landesverfassung ist.

Brandenburg wurde lange Zeit von der SPD in verschiedenen Konstellationen regiert. Die aktuelle politische Lage ist durch die Stärke der AfD und das Aufkommen neuer Kräfte wie des BSW geprägt. Dies erzwingt oft breite „Bündnisse der Mitte“ (wie Kenia-Koalitionen], um eine Regierungsbildung gegen die Ränder zu ermöglichen, was die Kompromissfindung im Koalitionsalltag erschwert.