Umfrage in der PolitPro Community

Wenn es um EU-Erweiterung geht, sollte meinetwegen Einstimmigkeit herrschen. Bulgarien z. B. hat schon Recht, Nordmazedonien den Eintritt aufgrund mangelnder Zusammenarbeit zu verwehren. So herrscht dann unter EU-Mitgliedern auch mehr Einigkeit. Dies müsste dann aber immer mit zu bewältigenden Gründen erfolgen, die den Eintritt nicht allgemein ausschließen. Bei den meisten anderen Sachen lähmt dieses Prinzip jedoch die schnelle Entscheidungsfindung, vor allem in Krisenzeiten.

Das Einstimmigkeitsprinzip lähmt die EU, verhindert generell schnelle Entscheidungen, wenn Geschwindigkeit wichtig ist und macht eine weitere Expansion gefährlich. Gleichzeitig müssen kleinere Länder weiterhin Einfluss haben, aber auch große Länder sollten entsprechend ihrer Bevölkerungsgröße berücksichtigt werden. Deshalb am Besten die Qualifizierte Mehrheit einführen, also 55% der Mitgliedsstaaten, die 65% der Gesamtbevölkerung repräsentieren, müssen zustimmen

Das Veto-Recht muss dringend abgeschafft werden. Es kann nicht sein, dass ein Land die Zustimmung der großen Mehrheit egalisieren kann. Das Veto-Recht ist die Bremse der EU. Wenn es das Veto-Recht nicht geben würde, würden bestimmt die Bürger stärkeres Vertrauen in die EU haben. Das ist wichtig, da die EU das erfolgreichste Wirtschafts- und Friedensprojekt aller Zeiten ist. Wir brauchen deutlich mehr EU.

Ich bin für das Einstimmigkeitsprinzip, ansonsten brauchen wir keine EU mit wechselnden Mehrheiten. Deutschland wäre dann wie immer die Melkkuh für die südlichen Staaten. Dann bitte auch einheitliche Regeln wie Renteneintrittsalter, Mwst usw. Dieses Cherry Picking einzelner Staaten finde ich überhaupt nicht zielführend.

Am besten aus der EU austreten

Wie schafft man das Einstimmigkeitsprinzip ohne Einstimmigkeitsprinzip ab? Gäbe es hierfür schon eine Idee? Ich denke die einen oder anderen werden sich dagegen sträuben. Alle treten aus und machen was neues auf? (Wie in WhatsApp -Gruppen, wenn einer nervt? ;) )

Einstimmigkeitsprinzip - ist was für Demokratien die sicher sein wollen, dass nichts inovatives beschlossen wird...

Abschaffen.!!!!

Es kann nicht sein, dass gewisse Sanktionen oder Reformen immer an Ländern wie Polen oder Ungarn scheitern. Andersherum sollten aber natürlich auch Länder mit einer geringen Einwohnerzahl ein Stimmrecht haben, deshalb sollte es meinetwegen eine 3/4-Mehrheit geben, welcher Länder zustimmen, die mindestens 2/3 der Einwohner ausmachen.

Muss abgeschafft werden und stattdessen eine Demokratische Mehrheitsabstimmung! Kann nicht sein das Polen und Ungarn aus Egoistischen Eigeninteresse alles blockieren!

#Dexit 🐍