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Die Amtszeit eines Bundeskanzlers sollte auf maximal 8 Jahre beschränkt werden.

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Stimme zu
31%
12%
10%
47%

Kommentare

0 PolitPro Nutzer
Ich finde, dass so etwas in keiner guten Demokratie verloren hat. Eine Beschränkung könnte dazu führen, dass die Politik nur noch auf zwei Amtszeit schaut und nicht mehr "weitere" Jahre. Wir sehen ja in den USA was passieren kann, durch ständiges Wechsel entsteht eine schlechte Stabilität.
1 PolitPro Nutzer
8 Jahre sind eine lange Zeit, keinesfalls ein ständiger Wechsel. Zudem hindert eine Beschränkung der Amtszeit Parteien nicht daran, darauffolgend einen neuen Kandidaten aufzustellen und die Wahl wieder zu gewinnen.
2 PolitPro Nutzer
Es geht ja nicht darum, dass eine Partei nur acht Jahre an der Macht sein dürfe, sondern ein/e Bundeskanzler/in. Danach kann dieselbe Partei ja mit einem anderen Kandidaten ins Rennen gehen.
3 PolitPro Nutzer
Ja in der USA sind die Amtszeiten auch enorm kurz. 🤷‍♂️
4 PolitPro Nutzer
Ich sehe halt eher die Gefahr, dass ohne Beschränkung mehr Nachteile entstehen. Durch einen Wechsel können sich keine ewigen Strukturen bilden. Durch einen Wechsel gibt es eher Fortschritt, da neue Leute und damit neue Gedanken in die Regierung kommen. Natürlich ist das ein Idealbild, aber die Instabilität ist auch ein negativ Bild, was nicht sein muss
3 PolitPro Nutzer
@4 Genau. Man entgeht politische Blindheit.
5 PolitPro Nutzer
Eher das Gegenteil. In Verbindung mit dem Zwei-Parteien-System und dem "Winner takes all"-Prinzip führt die fehlende Amtszeitbeschränkung von Senatoren dazu, dass diese sich in klar roten/blauen Staaten einen Dreck um den Wählerwillen kümmern müssen bis die Leute beinahe für etwas auf die Straße gehen, weil ihr Job praktisch sicher ist.
0 PolitPro Nutzer
Nein, so wie ich das sehe, schränkt das die Demokratie ein, wenn das Volk einen gewünschten Volksvertreter nicht mehr wählen darf. Was hätte das denn für Vorteile, wenn ein guter Politiker rausgeschmissen werden muss? Wir sollten weiterhin selber entscheiden dürfen, wann ein Volksvertreter geht. Zwang ist keine Lösung.
1 PolitPro Nutzer
Dazu müsste das Volk den Bundeskanzler wählen. Dies ist jedoch nicht der Fall. Das Volk wählt Parteien und Abgeordnete und keinen Kanzler. Nach 16 Jahren Merkel halte ich die Begrenzung auf zwei Amtszeiten für zwingend erforderlich.
0 PolitPro Nutzer
Das Volk wählt die Partei, die sich selbst ihren Kandidaten ausgesucht hat, und ist allein dafür verantwortlich, beide zusammen abzuwählen. Merkel hat die CDU/CSU für viele Jahre geprägt. Sie respektiere ich, ihre Partei weniger. Und selbst wenn wir eine Begrenzung hätten, wären 2 Amtszeiten für gute Politiker zu wenig. Eine Möglichkeit wäre, dass man höchstens 3× *hintereinander* gewählt werden darf. Ist auf jeden Fall besser, als nie wieder Kanzler sein zu dürfen.
2 PolitPro Nutzer
@0 Es gibt ja auch Überlegungen, zweimal 5 Jahre daraus zu machen. Das halte ich für einen guten Kompromiss. Eine Beschränkung fände ich wichtig, da sich nach so einer langen Zeit leicht Netzwerke bilden oder gebildet haben, die persönliche Interessen in den Vordergrund rücken lassen können. Zudem bringt frischer Wind neue Ideen ins Spiel, die für eine sich veränderten Lage besser geeignet sind.
0 PolitPro Nutzer
Stillstand ist nie gut für ein politisches System. Wenn dann müsste die Begrenzung der Amtszeit für alle Minister o.ä. gelten
0 PolitPro Nutzer
An sich ist Abwechslung in der Regierung nach einer längeren Zeit notwendig. Wenn allerdings ein guter Kanzler aufgrund der Beschränkung, trotz der Mehrheit nicht wieder gewählt werden kann, dann ist eine Beschränkung eher nutzlos.
1 PolitPro Nutzer
Ja eben Sieht man ja in den USA hatten teilweise sehr gute Präsidenten dir aber wegen der Regelung in Ruhestand geschickt wurden, und leider kamen danach oft sehr schlechte Kandidaten.
2 PolitPro Nutzer
Wie wäre eine Regelung, dass das Volk in einer separaten Wahl bestimmen kann, ob jemand nach zwei Amtsperioden (ausnahmsweise) nochmal kandidieren darf? Ausserdem wäre ich dafür, dass Bundeskanzler und Bundespräsident, sowie die Ministerpräsidenten, unabhängig von den Abgeordneten/Parteien, direkt als Person gewählt würden. Das könnte zwar bedeuten, dass z.B. eine Kanzlerin der Linken einer schwarz-gelben Regierung vorsteht, aber vielleicht ist das besser, als es klingt!
3 PolitPro Nutzer
@0 „Nutzlos“ ist die Beschränkung ja wohl eher nicht, da sie ihren Nutzen als solchen erfüllt. Jedoch ist sie in dem beschrieben Falle kontraproduktiv ;).
4 PolitPro Nutzer
@2 So eine Regelung gibt es in Frankreich. Dort wird d Präsident direkt gewählt, d Parlament hat jedoch d Macht d vom Präsidenten ernannte Regierung abzusetzen, weshalb d Präsident gezwungen ist seine Minister, insbesondere d Premierminister, aus d Mehrheit des Parlaments zu ernennen. Kommen Präsident und Premierminister aus unterschiedlichen politischen Lagern, ist d Handlungsfähigkeit d Präsidenten stark eingeschränkt, da er auf d Zustimmug d Parlaments angewiesen ist.
2 PolitPro Nutzer
Klingt gar nicht so schlecht, das französische System... 🤔
5 PolitPro Nutzer
... Abgesehen davon dass das französische Parlament per Mehrheitswahl und nicht per Verhältniswahl gewählt wird
2 PolitPro Nutzer
Das wusste ich nicht. Und ich muss zugeben, dass mir der Unterschied nicht wirklich klar ist... 🤔
5 PolitPro Nutzer
Eine Mehrheitswahl benachteiligt kleine Parteien. In einer Verhältniswahl entspricht die Sitzverteilung dem Wahlergebnis, bei einer Mehrheitswahl bekommen nur die Direktkandidaten die einen Wahlkreis gewonnen haben einen Sotz, was zu verzerrten Mehrheiten führt, bei der letzten Parlamentswahl erhielt die stärkste Partei nur 28% aber eine Zweidrittelmehrheit.
0 PolitPro Nutzer
einer der schwierigsten Fragen bisher. einerseits ist Stillstand grundsätzlich schlecht und ein Lukaschenko zu vermeiden, andererseits wäre es auch Schade um eine(n/r) tatsächlich guten Kanzler*Inn
0 PolitPro Nutzer
Was passiert denn bei einer Beschränkung? Ein guter Kanzler muss gehen, egal ob es einen guten Nachfolger gibt, wenn diese Partei wieder gewinnt. Das macht keinen Sinn. Wenn es ein schlechter Kanzler ist, ist die Partei oft auch schlecht. Wenn das Volk diese wieder wählt, ist es das Volk selbst schuld. Also ist das Fazit: Lieber keine Begrenzung, auch wenn evtl in Ausnahmen es Vorteile bringen würde. Im Großen und Ganzen ist es aber ohne Begrenzung besser und demokratischer.
1 PolitPro Nutzer
Ich verstehe dein Argument. Für mich überwiegen aber die Vorteile. Kein Amt auf Lebenszeit möglich Regelmäßiger Personalwechsel erschwert Seilschaften und fördert neue Ideen
0 PolitPro Nutzer
Gerade im Fall der Merkel wäre es sehr notwendig gewesen, ihre Amtszeit zu begrenzen. Die Frau mit ihrem "Wir schaffen das!" ruinierte ganz Europa mit ihrer Duldung der Neusiedler. Jetzt, nachdem sie endlich weg ist, berät die EU natürlich SOFORT eine Verschärfung gegenüber den illegalen Einwanderern. Der Schaden, den die Merkel anrichtete, wird aber nie mehr behebbar sein.
1 PolitPro Nutzer
Da ist so viel falsch... 1. Die EU agiert nur in Einstimmigkeit. 2. Die meisten Flüchtlinge sind nach Deutschland gekommen. 3. Ein Migrant kann per Definition nicht illegal sein, höchstens eine Migration. 4. Muss man überlegen, ob hier wirklich die Migration und nicht das Gesetz das Problem ist.
2 PolitPro Nutzer
Einwanderer hin oder her. Wir sind alle Menschen. Ist doch egal von wo jemand herkommt oder wie jemand aussieht. Solange man sich in sie Gesellschaft einbringt kann man bleiben wo man will.
0 PolitPro Nutzer
Ja definitiv. 8 Jahre müssen reichen. Die Erfahrung zeigt das ein Regierungschef ab der dritten Legislaturperiode die Luft aus geht. Siehe Kohl und Merkel
0 PolitPro Nutzer
In den USA war das ein Grund warum wir 4 Jahre lang Trump ertragen mussten
1 PolitPro Nutzer
Obama war auch kein Heiliger
2 PolitPro Nutzer
@0 Nein war es nicht. Die Republikaner hätten auch einen anderen Kandidaten aufstellen können, genauso wie die Demokraten jemand anderes ins Rennen hätten schicken können. Trump war eine Folge aus verschiedenen Punkten, die Amtszeitbgrenzung war keiner davon.
0 PolitPro Nutzer
@2 Obama hatte vor Trumps Wahl bei einen theoretischen wiederantritt in vielen Staaten bessere umfragewerte als Trump. Also doch es ist ein Grund
2 PolitPro Nutzer
@0 Das hat die Demokraten ja nicht daran gehindert, jemand anderes als Kandidat zu wählen. Man muss auch sagen, daß US System funktioniert anders. Ein direkter Vergleich ist daher sowieso nicht möglich.
0 PolitPro Nutzer
echt schwer zu beurteilen. um korruption zu verhindern ist es gut zu beschränken aber wenn die bevölkerung das will ist es undemokratisch
1 PolitPro Nutzer
das wäre ein guter zusätzlicher Demokratie-Schutz
2 PolitPro Nutzer
Wenn die Bevölkerung eine Amtszeitbgrenzung will, dann ist das allein deshalb berezits demokratisch legitimiert.
3 PolitPro Nutzer
@2: dann sollte es zuerst einen bundesweiten Volksentscheid geben. Ich glaube aber selbst wenn dieser Erfolg hätte würde die Bevölkerung ihre Entscheidung bereuen sobald ein guter Kanzler nicht mehr antreten darf.