Umfrage in der PolitPro Community

Ergebnisse

Die Auslieferung von Whistleblower Julian Assange an die USA halte ich für...

nicht sinnvoll
sinnvoll
76%
9%
4%
11%

Kommentare

0 PolitPro Nutzer
Wir verteidigen Menschenrechte nur, wenn es nicht gegen die USA geht... unfassbar
1 PolitPro Nutzer
Ah, die Menschenrechtsleier orgelt wieder….
2 PolitPro Nutzer
@1 Menschenrechte sind auch kein Argument, stimmts?
1 PolitPro Nutzer
@2 Gefühlt in jedem Chat - es ist langweilig und hier nicht das Haupt Thema. Erstmal gehört dem Angeklagten der Prozess gemacht. Was vorher war ist Pressemeldung, nicht mehr und nicht weniger.
2 PolitPro Nutzer
Und in einem Prozess müssen Menschenrechte nicht beachtet werden. Weder in Russland, noch in unseren tollen Vereinigten Staaten, jup
2 PolitPro Nutzer
Hier geht es doch nicht um Meinungsfreiheit. Die Wahrheit veröffentlichen ist keine Meinung, sondern eine Tatsache. Ja, er verdient eine Strafe. Die hat er aber mittlerweile schon bekommen. Er musste dich jahrelang verstecken, um sein Leben fürchten und er hat Depressionen entwickelt. Lebenslang wäre unverhältnismäßig. Er hat keine Leben zerstört, niemanden verletzt oder getötet. Er hst lediglich Missstände aufgedeckt!
1 PolitPro Nutzer
Es gilt erstmal herauszufinden was die Wahrheit ist. Das ist mein Punkt. Ich kann auch irgendwas behaupten was in Wirklichkeit vielleicht völlig anders ist. Damit habe ich noch lange kein Recht. Nicht umsonst gibt es dafür Gerichte die so etwas Untersuchen und dann ein Urteil fällen.
2 PolitPro Nutzer
Okay, da gebe ich dir Recht. Jedoch hat er doch schon die Beweise erbracht. Ein Gericht wird diese auch bestätigen. Leider geht es vor Gericht aber nicht um diese Beweise, sondern um das Veröffentlichen an sich
1 PolitPro Nutzer
@2 So klingt das ja schon anders. Über viele Medien werden heute Unwahrheiten gestreut, so dass man sich kaum noch sachlich orientieren kann. Tik tok verbreitet böse Propaganda, realisiert dargestellt und für den überforderten Betrachter als •Wahrheit“ identifiziert. Das meine ich. Auch die Hitler Tagebücher haben seinerzeit in den Printmedien für Aufsehen gesorgt. Will sagen, nicht alles ist die Wahrheit 😉
3 PolitPro Nutzer
@1, zur Frage der Wahrheit, die Echtheit der Dokumente die durch Wikileaks veröffentlicht wurden, ist teilweise von offiziellen US-Stellen bestätigt worden! Gerade bei den brisanten Fällen die Kriegsverbechen (sehr offensichtlich) belegen ist das der Fall. Wären die Dokumente nicht echt, würden Assange auch nicht mit dermaßen harte Strafen drohen. Das ist erstmal sehr wichtig für die Diskussion um das Thema!!!
3 PolitPro Nutzer
Weiter…. @1 Ja ein Prozess ist natürlich sinnvoll, da aber voraussichtlich jemand für das aufdecken von Kriegsverbrechen in Gefängnis gestellt wird ist es fraglich in wieweit US Gerichte in diesem Fall für das Urteil geeignet sind. DENN es ist kein Verbrechen sonder absolute PFLICHT, Kriegsverbrechen aufzudecken, egal hinter welchen Kontext und in welchen Land - das wird deutlich aus den UN Resolution zum Thema Kriegsverbrechen!
1 PolitPro Nutzer
@3 Du magst ja Recht haben, aber es muss bewiesen werden. Die UN ist ein zahnloser Tiger, die hilft im Zweifel niemanden. Wir haben auch viele Gesetze die nie oder nur sehr abgeschwächt umgesetzt werden.
3 PolitPro Nutzer
Weiter… @1, Ja die USA setzen sich international für Demokratie ein, das ist aber kein freifahrtschein für Kriegsverbrechen! Und Amerikas Unterstützung hat in den meisten Fällen auch dramatische Schattenseiten.
1 PolitPro Nutzer
@3 Das ist auch gut so, sonst wäre die Sowjetunion immer noch da, Taiwan u Hongkong Geschichte. Bin absoluter Fan der US Politik, hart und entschlossen für die Sache zu kämpfen. In der momentanen Weltkriesenlage ist ein Assange in Nebenkriegsschauplatz, den man nicht vergessen darf, aber auch nicht unbedingt ins Rampenlicht stellen muss.
3 PolitPro Nutzer
@1, Prinzipiell stimme ich dem 1. Punkt zu, die Sowjetunion ist jedoch vor allem an inneren Mängel zerbrochen als an der US amerikanischen Politik. Hong Kong und Taiwan sind gute Beispiele! Hier ist ein einschreiten der USA von den Leidtragenden explizit erwünscht, und Demokratie/ Freiheit werden verteidigt. Kriegsverbrechen sind dafür aber nicht notwendig und auch nicht legitim!
3 PolitPro Nutzer
@1, und ja Geschlossenheit ist in der aktuellen Situation sinnvoll! Die Lösung die dann am nächsten Ständer wäre aber die Auslieferung + Prozess auf ruhigere Zwiten zu verschieben!!
3 PolitPro Nutzer
@1, und einmal noch zur Wahrheit. Die Kriegsverbrechen wurden von Gerichten als echt bestätigt, die offiziellen, Verantwortlichen Stellen in den USA haben die Echtheit der (zentralen) Materialen bestätigt, es ist sogar zu (harmlosen) Prozessen gegen die Kriegsverbrecher in den USA gekommen.
4 PolitPro Nutzer
Immer wenn Russland irgendetwas macht, was auch nur in geringster Art und Weise gegen die Menschenrechte verstößt, wird gleich von den westlichen Regierungen und Medien Alarm geschlagen. Aber die USA, die dürfen alles. Unfassbar! Biden ist auch nicht besser, als Putin.
0 PolitPro Nutzer
So viel zum Thema Pressefreiheit und westliche Werte... 🤬🤮
1 PolitPro Nutzer
Er hats verdient und gehört eingesperrt wieder jeder andere Verbrecher auch. Endlich - auf den Tag freue ich mich seit Jahren
2 PolitPro Nutzer
@1 Er hat es verdient weil er Kriegsverbrechen veröffentlicht? Jeder sollte für seine Straftaten bestraft werden aber ohne ihn wüsten wir von den Kriegsverbrechen nicht wirklich er ist ein Held
0 PolitPro Nutzer
@1Er hat übelste Verbrechen ans Licht gebracht, und das ist auch verdammt gut so!!!!! Eingesperrt gehören ganz andere!!
1 PolitPro Nutzer
Er hat Hochverrat begangen, geht überhaupt nicht. Solchen „Journalismus“ braucht vielleicht die radikale Szene.
2 PolitPro Nutzer
@1 Hochverat an einer Verbrecherichen Regierung? Sollten die USA alles machen was sie wollen? Was wäre wenn es dir oder deiner Familie passieren würde würdest du dir Beweise wünschen?
3 PolitPro Nutzer
Ich glaube @1 ist ein Troll. Anders kann man solche idiotischen Meinungen und Aussagen nicht erklären. Also einfach ignorieren. Spart Zeit
2 PolitPro Nutzer
@1 Völlig ok? Nein absolut nicht ok und warum ziehst du Russland da mit rein? Du weißt nichts von mir, ob ich gedient habe oder nicht spielt keine Rolle lügen sind nicht ok, ganze Regionen zu destabilisiren ist nicht ok, ganze Familien umzubringen ist nicht ok, gefangen ohne Prozess einzusparen ist nicht ok, wenn du das alles befürwortest, kannst du gerne nach Kuba reisen und den USA ein gefallen tun. Schäm dich
2 PolitPro Nutzer
@1 Werden im Prozess auch die Kriegsverbrechen angeklagt?
1 PolitPro Nutzer
@2 Welche ? Die Fake News ?
2 PolitPro Nutzer
@1 Was für Fake News? Ein Drohnen Angriff auf unschuldige ist deiner Meinung kein Verbrechen? Verhaftung ohne Prozess auch?
1 PolitPro Nutzer
@2 Was er gemacht hat ist Hochverrat oder Sabotage, das ist keine Berichterstattung im Sinne ordentlichen Journalismus. Somit strafbar. Ganz einfach ! Der Rest interessiert beim Verfahren nicht die Bohne.
2 PolitPro Nutzer
@1 Wie sollte man deiner Meinung nach über Kriegsverbrechen informieren? Und sollte man die Informationen nicht veröffentlichen damit endlich etwas dagegen unternommen wird und die Täter beschzraft werden
0 PolitPro Nutzer
Die USA verurteilen die Kriegsverbrechen Russlands, wollen aber weiterhin ihre eigenen unter den Teppich kehren. Assange ist weder Landesverräter, da er kein Amerikaner ist, noch hat er Spionage betrieben, da er nur die Früchte der Spionage anderer veröffentlicht, wenn sie unethisches Verhalten aufzeigen. Das Vereinigte Königreich arbeitet hier auch gegen die Parlamentarische Versammlung des Europarats (nicht die EU), welche einstimmig die sofortige Freilassung gefordert hat.
1 PolitPro Nutzer
Im Gegensatz zu den Russen haben die USA keine Angriffskriege geführt die zum Ziel haben das Staatsgebiet zu vergrößern und Völker auszurotten. Die USA sehe ich persönlich eher als Weltpolizei mit Sonderrechten. Das ist auch gut so und liegt im Interesse der westlichen Staatengemeinschaft
2 PolitPro Nutzer
@1, du hast recht damit das Russland und die USA definitiv nicht gleichzusetzen sind! Den Punkt mit der Weltpolizei finde ich aber der kritisch. 1. gibt es dafür theoretisch die UN, damit eine Kontrolle stattfindet. 2. hat Amerika (ohne es jetzt als den superbösewicht darstellen zu wollen) auch eine Problematische Geschichte die den Anspruch auf die Moralische Überlegenheit einer Weltpolizei fraglich macht
1 PolitPro Nutzer
@2 Da gebe ich dir Recht, es ist teilweise kritisch was dort passiert, aber wer sollte es dann in die Hand nehmen. Hierzu müsste die UN Macht und kampfstarkes Militär haben.
2 PolitPro Nutzer
Weiter… @1, 3. vertreten die USA vorrangig eigene nationale Interessen bzw. Westliche Interessen. Zwar halte ich westliche Werte wie Demokratie und Freiheit für definitiv Fördernswert und alternativlos, für viele Länder, die in der Kolonialzeit aber unter dem Westen gelitten haben und eine ganz andere Wahrnehmung von diesem haben (aus gutem Grund), weckt eine Weltpolizei USA jedoch alte Ängste.
2 PolitPro Nutzer
Weiter @1, zu guter letzt sei noch gesagt das eine Weltpolizei nicht mit dem selbstbestimmungsrecht der Völker Vereinbar ist, also einem fundamentalen Baustein unserer aktuellen, internationalen sicherheitsstruktur. Als Veranschaulichung eignet sich vielleicht eine Welt in der China die Weltpolizei stellt. Die restpektlosigkeit/Verbrechen die der Westen sich teilweise gegenüber dem Rest der Welt erlaubt, würden dann vielleicht uns treffen, eine Kultur die in den Augen
2 PolitPro Nutzer
Weiter… der chinesischen staatskultur schwach und dekadent ist. Dann würden wir uns glaub ich nicht freuen über China, sondern einfach in Ruhe gelassen werden wollen!
3 PolitPro Nutzer
@1 die USA haben erstmal fast nur Angriffskriege geführt, aber da sind auch welche zur Erweiterung des Staatsgebiets dabei. Guam, Puerto Rico und Hawaii gehören ja immer noch dazu und die Philippinen zwischenzeitlich auch
0 PolitPro Nutzer
Das er niemals ausgeliefert werden darf ist selbstverständlich und zum Glück sehen die meisten das genauso. Umso schlimmer, dass unsere Regierung (v.a. die Grünen) dazu schweigen.
1 PolitPro Nutzer
@0 du kannst die Grünen ja mal fragen. Es spielt halt keine Rolle, was Politiker bei uns dazu sagen, wir haben auf den Prozess keinen Einfluss.
2 PolitPro Nutzer
@0 Unsere Grünen sollten schön den Mund halten. Sie schwimmen zurecht auf der Erfollgswelle. Jetzt in fundamentale Themen zurückverfallen kosten wertvolle Punkte in der Wählerschaft und bringen uns kein Stück weiter. Finde als, Nichtgrüner, Habeck u Bearbock richtig pragmatisch in der jetzigen Situation saugut! Das kann man vom Bundeskanzler überhaupt nicht behaupten
3 PolitPro Nutzer
@1, wir haben keinen Einfluss auf den Prozess, aber auf die Auslieferung! Zudem ist eine klare Position auch wichtig!
1 PolitPro Nutzer
@3 aber die klare Position hilft keinem. Das ist dieser heutzutage allgewärtige Druck sich ständig positionieren zu müssen, Enthaltung ist unerwünscht, Lippenbekenntnisse schaffen Karrieren als Influenzer. - Zum Thema Assange ist in den letzten Jahren absolut alles gesagt worden.
0 PolitPro Nutzer
Doch, eine klare Position (beizubehalten) hilft um glaubwürdig zu bleiben. Vor der Wahl haben die Grünen die Freilassung gefordert und die GroKo für ihren Kurs kritisiert (u.a. Habeck persönlich und Baerbock über ihr Wahlkampfteam). Jetzt haben sie sogar das Außenministerium und führen den selben Kurs fort.
1 PolitPro Nutzer
@0 welchen Kurs denn kritisiert? Und es geht in der Politik nicht nur um Wahlen, es geht auch um handfeste Realpolitik.
0 PolitPro Nutzer
@1 willst du jetzt trollen? Wenn nicht, dann solltest du vielleicht erst einmal überlegen, bevor du so einen kompletten Unsinn schreibst.
3 PolitPro Nutzer
@1, Chill
0 PolitPro Nutzer
Würden wir (bzw die Briten) eine solche Auslieferung auch an Russland, die Türkei oder Saudi-Arabien genehmigen?
0 PolitPro Nutzer
Immer wenn Russland irgendetwas macht, was auch nur in geringster Art und Weise gegen die Menschenrechte verstößt, wird sofort Alarm geschlagen. Aber die USA, die dürfen alles. Unfassbar! Biden ist auch nicht besser als Putin.
1 PolitPro Nutzer
Führt Biden eine „Spezialoperation“ in Kanada?
0 PolitPro Nutzer
Biden führt mit seinen NATO-Armeen viele Angriffskriege in anderen Ländern.
2 PolitPro Nutzer
@0: wo denn?
0 PolitPro Nutzer
Dort, wo die NATO Militäreinsätze führt.
0 PolitPro Nutzer
Bei diesem Thema sollten sich Konservative wie linke einig sein, denke ich...🤝
0 PolitPro Nutzer
Das ist ne sehr komplexe Frage. Ich denke das wo Krieg ist immer Menschenrechte gebrochen werden. Allerdings ist es natürlich absolut legitim das Staaten auch Geheimnisse haben. Die US Soldaten in Assange Video haben nicht auf Befehl gehandelt, sondern aus eigener Hand. Das ist natürlich absolut zu verurteilen, allerdings sieht man aktuell was passiert wenn sich der Westen zu weit zurückhält. Das ist zumindest meine Meinung.
1 PolitPro Nutzer
@0, ja Kriege sind immer schlimm, aber es macht doch einen Unterschied ob Soldaten sterben, oder Zivilisten - siehe UN Resolutionen zum Thema Kriegsverbechen. Und ja Staaten dürfen auch Geheimnisse haben, das geht leider manchmal nicht anders. Aber sie dürfen keine Verbrechen begehen, wenn sie verbrechen geheim halten muss man diese aufdecken können - oder andersherum, es ist bedingungslose Pflicht Kriegsverbrechen zu veröffentlichen wenn man Zeuge dieser ist.
0 PolitPro Nutzer
@1 Naja das große Problem bei dieser Frage ist wer das Verbrechen begeht. Geschieht das Verbrechen aufgrund eines Befehls ist das definitiv die Verantwortung des Staates. Geschieht das Verbrechen aufgrund der abartigen Gelüste eines psychopathischen Soldaten ist das seine Schuld. So traurig es ist. Ich glaube in jeder Armee gibt es 1-2% mordlüsterner Sadisten. Und jeder Staat würde leider sowas vertuschen.
2 PolitPro Nutzer
#0 guter Gedanke, da habe ich so noch gar nicht drüber nachgedacht.👍
3 PolitPro Nutzer
@0 Die USA habe das aktiv vertuscht. Selbst wenn du dafür Verständnis hast, bleibt es weiterhin das vertuschen (und damit dulden) von Kriegsverbrechen und somit eine Mittäterschaft. Aber hier geht es nicht um die Verbrechen oder die Vertuschung, sondern darum, dass jemand für dessen Aufdeckung weggesperrt und gefoltert wird.
0 PolitPro Nutzer
@3 Naja ob Assange jetzt wirklich gefoltert wird kann ich nicht beurteilen. Natürlich ist das nicht die fei are Art definitiv. Ich glaube einfach das dies ein Vorgehen wäre das so gut wie jeder Start so machen würde. Ich weis natürlich auch nicht was mit den US Soldaten danach passiert ist. Auf der Welt gibt es kein Schwarz und weis. Allerdings ist der Westen hellgrau und China, Russland usw. sehr dunkelgrau. Wir sind natürlich auch nicht perfekt.
3 PolitPro Nutzer
@0 yes gibt entsprechende ärztliche Gutachten, also ja, er wird gefoltert. Es mag ja sein, dass die meisten Staaten sich so verhalten würden, aber das macht es doch nicht im geringsten besser! Wenn man nach der Logik geht, kann man Kriegsverbrechen auch legalisieren, weil in so gut wie jedem Krieg werden Kriegsverbrechen begangen.
0 PolitPro Nutzer
Das Asylrecht bedarf In Europa einer dringenden Reform. Es ist dysfunktional: Einerseits Wird das Asylrecht schlicht zur Einwanderung missbraucht und andererseits erhalten tatsächlich politisch Verfolgte kein Aufenthaltsrecht.
1 PolitPro Nutzer
Das kann schon sein. Allerdings denke ich in diesem Fall das ein besonderer Deal ausgehandelt wurde. Die Inhalte dieses Deals sollten aber bitte geheim bleiben. Es muss auch Staatsgeheimnisse geben dürfen.