Ergebnisse
Kommentare
0
PolitPro Nutzer
Die Frage ist falsch! Es geht nicht nur um Schröder. Es geht um alle ehemaligen Bundeskanzler. Würde es nur um Schröder gehen, aber Merkel ihre Pfründe behalten, dann hätte man einen eklatanten Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz was im Ergebnis nicht verfassungskonform ist. Grundsätzlich bin ich dafür, dass die Sache unabhängig von Schröder neu und verbindlich geregelt wird!
1
PolitPro Nutzer
Hä? Es geht doch genau um Schröder als Sanktion seiner Haltung zu Putin und dem Krieg.
2
PolitPro Nutzer
Nein, eben nicht. Es geht darum, dass Schröder sein Büro, Mitarbeiter usw. nutzt und es deshalb alles abgewickelt werden soll
3
PolitPro Nutzer
@0 Vielen Dank, das sehe ich auch so. Ihn aufgrund seiner Haltung zu Putin anders zu behandeln, hielte ich für falsch. Noch haben wir keine Moralpolizei, und die möchte ich auch niemals bei uns sehen.
0
PolitPro Nutzer
Verstehe sowieso nicht warum Ex-Politiker Sonderrechte besitzen. Außer Personenschutz sollte das Privatvergnügen sein. Diätenrente haben sie genug zur Verfügung.
Wenn hochdotierte Aufsichtsratsposten übernommen werden sollten sie auch den Personenschutz selbst übernehmen...
Der Dienst am Volk ist dann endgültig vorüber.
1
PolitPro Nutzer
Sehr radikal, bzw. weitreichend
Awer generell ein sehr guter Absatz wie ich finde
2
PolitPro Nutzer
Ein Staatsoberhaupt wird immer dafür gesehen, dass er eben das einmal war. Somit ist schon wichtig, dass sie nach wie vor geschützt werden. Und medial sind ihre Aussagen oft noch von Gewicht. Daher ist es gut, wenn sie noch wenn nutze, der über die Aussagen guckt
3
PolitPro Nutzer
Leute denkt daran, dass man Schröder die Privilegien nicht nehmen möchte wegen seinen Verbindungen zu Russland, sondern, weil er sein Büro, Mitarbeiter u. Ä. "zu wenig" nutzt
4
PolitPro Nutzer
@3 Das ist nicht richtig. Dieser Vorwurf kam erst mit den persönlichen Sanktionsdrohungen wegen der Kontakte zu Putin und russischen Staatsunternehmen. Vorher oder auch bei anderen a.D. wurde die Nutzung nicht hinterfragt.
5
PolitPro Nutzer
@3 Das ist sicherlich auch nur ein Argument, um das Vorgehen sachlich zu legitimieren. Die eigentliche Motivation dahinter ist aus meiner Sicht ziemlich klar. Ich fände es aber gut, wenn die vorgeschobene Argumentation dauerhaft bei allen ehemaligen Bundeskanzlern angewendet würde - ohne persönliche Sanktionierungsgedanken aufgrund der Gesinnung.
0
PolitPro Nutzer
Ich halte die Reduzierung der Kosten ehemaliger Kanzler und Bundespräsidenten grundsätzlich für sinnvoll. Die lebenslange Finanzierung von Büros und Mitarbeitern sollte abgeschafft werden. Ich halte es allerdings nicht für sinnvoll diese Maßnahmen nur für Herrn Schröder umzusetzen. Er hat ein Recht sich persönlich politisch zu positionieren, egal ob das der aktuellen Regierung passt oder nicht.
0
PolitPro Nutzer
Es gilt gleiches Recht für alle.
Das Russlandbashing auf Kontaktschuld zu erweitern ist schlicht illegal und entbehrt jeder Rechtsgrundlage und beweist wie sehr wir bereits den Rechtsstaat verlassen haben.
0
PolitPro Nutzer
Letztlich sollten die Pensionen nur an Rentner bezahlt werden. Wer noch erwerbstätig ist, bekommt nichts. Warum sollte der Kanzler eine Ausnahme von dieser Regelung sein?
0
PolitPro Nutzer
Wer hält das für sinnlos?🤣
0
PolitPro Nutzer
Ziemlich albern, jetzt darauf zu kommen, seine Ämter, Netzwerke, Freundschaften hatte er ja schon einige Tage länger... Lasst dem Mann doch seine Würde und politische Einstellung! Was nützt es, sich auf Druck eines anderen Landes an einer einzelnen Person abzuarbeiten? Wie souverän ist Deutschland noch?
0
PolitPro Nutzer
Am besten deutsche Staatsbürgerschaft entziehen. Kann ja in Russland Asyl beantragen…
1
PolitPro Nutzer
Das ist nicht weit genug gedacht. Wenn Sie jetzt damit anfangen, jemanden aufgrund moralischer Überlegungen zu bestrafen, öffnen Sie Tür und Tor für ein Unrechtssystem. Gedanken und Freundschaften und auch Netzwerke sind aus gutem Grund nicht strafbar und nicht verboten, und so soll es auch bleiben. Aus Emotionen heraus so radikal zu handeln schadet uns.
0
PolitPro Nutzer
Ich bin ein Fan vom chinesischen System. Sollten wir dringend integrieren. Wie man sieht hat man damit mehr Erfolg, siehe China, dass immer mehr zur Weltmacht Nr.1 mutiert.
0
PolitPro Nutzer
Ich wäre grundsätzlich dafür, dass die Leistungen nur zugesprochen werde, wenn keine weiteren Einkommen vorhanden sind.