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Ergebnisse

Die Weiterentwicklung der EU in einen Bundesstaat halte ich für..

nicht sinnvoll
sinnvoll
36%
9%
13%
42%

Kommentare

0 PolitPro Nutzer
Wirtschaftlich, militärisch, und umweltpolitisch Ja Innenpolitisch, kulturell, und sozialpolitisch Nein
0 PolitPro Nutzer
Die europäischen Nationen sind zu klein und demographisch auch zu überaltert um in Zukunft noch einzeln und unabhängig zu existieren. Die unterschiedliche Geschichte, unterschiedliche Sprachen und Kulturen machen einen Bundesstaat dennoch sehr unwahrscheinlich. Europas Gegenwart und Zukunft liegt eher in einem Staatenbund (EU). Es wäre nur sinnvoll, wenn Entscheidungen in diesem Staatenbund nach einem Mehrheitsprinzip statt dem Einstimmigkeitsprinzip gefällt werden könnten.
0 PolitPro Nutzer
Grundsätzlich ist der Gedanke valide und bestimmt sinnvoll. Zur Zeit sprechen noch viele Punkte dagegen. Dazu müssten alle förderalen „Bundesländer“ die gleichen Bedingungen hinsichtlich Steuern, Renteneintrittsalter, Gesetzen usw haben. Genauso ist eine einheitliche Verfassung notwendig. Ehrlich gesagt sehe ich das nicht. Die Kulturkreise sind doch unterschiedlich und regional verschieden. Also ein nein meinerseits zum jetzigen Zeitpunkt
1 PolitPro Nutzer
Kann deine Einwände nachvollziehen. Fallen dir aber Maßnahmen ein, die wir ergreifen können, um die Hindernisse aus dem Weg zu räumen, sodass es zukünftig einfacher möglich wird?
0 PolitPro Nutzer
@1 Naja es sind die oben genannten Punkte in denen wir Einigkeit herstellen müssen. Soziale Gerechtigkeit mit gleichen Rechten und Pflichten.
0 PolitPro Nutzer
Eine weiter Entwicklung hin zu einer Förderalen Bundesrepublik Europa, ist wünschenswert!
1 PolitPro Nutzer
Ich sehe das allerdings als ein über das Ziel hinaus schießen. Warum nicht weiter die EU voran treiben statt so ein Konkurrenz Ding zu den bestehenden Nationalstaaten daraus zu machen? Wenn man irgendwie die breite Bevölkerung bei sowas mitnehmen will, darf es niemals genau so nennen.
0 PolitPro Nutzer
Mit ausreichend Föderalismus, sehr gerne!
0 PolitPro Nutzer
Das Ergebnis finde ich absolut erschreckend😳
1 PolitPro Nutzer
Wieso?
2 PolitPro Nutzer
Ich glaube man hat hier schnell mal weit rechts abgestimmt bevor man die Konsequenz einer solchen Sache ausführlich durchdacht hat.
3 PolitPro Nutzer
Das Ergebnis entspricht dem allgemeinen linken Niveau dieser App. Was erwartet man 😌😂
1 PolitPro Nutzer
@3 also ich bin zwar eher links aber auch offen für andere politische Ansichten inwiefern ist denn schlecht links zu sein?
2 PolitPro Nutzer
@3 ich kann nicht beobachten dass diese App von vornehmlich Linken genutzt wird. Eher von Liberalen! (Gelb-Grün und alles in der Nähe)
3 PolitPro Nutzer
@1 Ich finde Links nicht schlecht, Rechts genausowenig. Entscheidend ist eine vernünftige Diskussion und respektvoller Umgang mit der Meinung des Anderen. Jede Art von Extremismus verabscheue ich, egal welcher Farbe. Ich sehne mich nach den Diskussionen von Strauss und Wehner zurück, die haben sich angekeift und später gemeinsam im Ausschuss ein Bier zusammen getrunken. Respekt war seinerzeit vorhanden
1 PolitPro Nutzer
@3 damals war die Regierung auch noch nicht so alt eingesessen dass die mehr oder weniger machen was sie wollen weil die Bevölkerung Politikverdrossen ist
3 PolitPro Nutzer
@1 Naja, das waren auch noch leidenschaftliche Politiker. Wer ist den heute Politiker? Wer Geld verdienen will geht in die Wirtschaft. Die Politiker bilden also nicht ein Spiegelbild der Gesellschaft ab und sind teilweise von der Realität entkoppelt.
0 PolitPro Nutzer
Wahrscheinlichkeit das das gelingt 5%.
1 PolitPro Nutzer
Finde ich gut, brauch auch nicht gelingen 😅
0 PolitPro Nutzer
@1 Genau.
0 PolitPro Nutzer
@1 Genau.
0 PolitPro Nutzer
Zentralismus hat den Nachteil dass es intransparenter wird, also finde ich es eher nicht sinnvoll
0 PolitPro Nutzer
Wenn die EU auf weltpolitischer Bühne dauerhaft eine Rolle spielen will, braucht sie mehr Kompetenzen in der Außenpolitik, Verteidigung etc.. Viele soziale Themen werden auch diskutiert. Daher ist ein föderale Republik durchaus sinnvoll. Ich würde es jedenfalls begrüßen.
0 PolitPro Nutzer
Das größte Problem,an dem die EU krankt ist das Einstimmigkeitsprinzip! Das muss als erstes einer Mehrheitsentscheidung weichen. Es ist unerträglich, dass mehr als 25 Staaten von 1 oder 2 egoismusgetriebenen Abweichlern erpresst werden.
0 PolitPro Nutzer
Ich fände die Rückbildung zu einem europäischen Wirtschaftsraum gut. Die gemeinsame Arbeit und das Abbauen von internationalen Barrieren stärkt unsere Wirtschaft. Innenpolitik, Außenpolitik und Militär sollten wieder nationales Hoheitsgebiet werden, was natürlich nicht ausschließt, dass Länder bei gleichen Interessen zusammen an einem Strang ziehen können.
0 PolitPro Nutzer
Zwischen Schweden und Bulgarien liegt eine zu große Wohlstandslücke. Erst wenn diese mal nivelliert sein sollte, könnte man über ein Mehr an EU nachdenken. Momentan sieht's gar nicht danach aus. Somit wird es eher einen EU-Rueckbau zur Freihandelszone geben
0 PolitPro Nutzer
Innerhalb Europa Arbeiten gleichen Mindeslohn ist nichts neues Wohnen wo man will gibs seit es den Euro gibt. Krankenversichert in Europa wie Deutschland frei selbst bestimmen darf. Wo steuerbezahlen welchen Land selbst überlassen warum was ändern Europa? Verteidigung Militärisch Ausbildung Europa daran kann man was ändern. Gleiche Arbeitlosen Geld Europa. Grundeinkommen für alle Europäer Rente u Arbeitslose..
1 PolitPro Nutzer
Hallo Bot, bring mehr Struktur in Deinen Schreibstil 🤖😵
0 PolitPro Nutzer
Ich halte es für machbar und sinnvoll. Die sprachliche Vielfalt stellt eine besondere Herausforderung dar, wird in der EU-Politik aber gut durch Dolmetschen geregelt. Dabei stellt sich mir immer die Frage wie eine EU-Gesellschaft miteinander kommunizieren würde( auf nicht staatl. Ebene) und ein Bedürfnis nach demokratischer Legitimation dieses Bundesstaates herausgebildet wird. Die EU besteht aus vielen unterschiedlichen demokratischen Systemen und so auch Gesellschaften.
0 PolitPro Nutzer
Theoretisch ja, dafür müsste es aber davor schon entsprechende Anpassungen geben. Wenn das so abläuft wie beim Euro, dann ist es zum scheitern verurteilt.
1 PolitPro Nutzer
Der Euro hat sehr gut funktioniert und tut es nach 20 Jahren und immernoch als einer der härtesten Währungen weltweit ... daher verstehe ich diese Analogie nicht.
0 PolitPro Nutzer
In Deutschland hat es super funktioniert, allerdings haben wir nur auf Kosten anderer Länder so stark profitieren können. Die Idee bei der Einführung des Euros war, dass man damit die Einheit innerhalb der EU verstärken könne und sich die Unterschiede anpassen würden. Es gibt dazu eine Rede von Gregor Gysi (damals noch PDS) vom 23.04.1998 im Bundestag (auf YouTube zu finden). Die Rede lohnt sich wirklich (16min.), da es erschreckend genau so anschließend gekommen ist.
1 PolitPro Nutzer
Es haben ja alle auch davon profitiert. Die Unterschiede wurden nicht vollständig ausgeglichen, aber das wäre ja auch in der kurzen Zeit etwas viel gewesen. Man könnte kein Land aufzählen dass in der Summe nicht profitiert hätte.
0 PolitPro Nutzer
Nein, es haben eben nicht alle profitiert, ganz im Gegenteil. Die cep Studie "20 Jahre Euro: Verlierer und Gewinner" hat das Ganze ausgerechnet. Kurz zusammengefasst gab es genau 2 Länder die wirklich profitieren konnten, Deutschland und Niederlande.
1 PolitPro Nutzer
Wer denn bitte nicht? Und du willst doch nicht ernsthaft behaupten die überwiegende Mehrheit der Länder hätte nicht von der Währungsunion profiert ^^ macht ja auch voll Sinn dass so Länder wie Kroatien jetzt endlich rein kommen, damit sie Nachteile vom Euro haben ...
0 PolitPro Nutzer
@1 Ich habe dir meine Quelle genannt, lesen musst du dann schon selber…
2 PolitPro Nutzer
Ich hätte liebend gern die DM wieder ! Der Euro bzw die EZB hat vieles vergurkt und durch niedrige Zinsen das Kapital in Deutschland abgeschmolzen. Dazu gehören auch Lebensversicherungen und Riester renten. Fühle mich durch diese Politik bestraft und betrogen. Hoffe nur das Frau Lagarde endlich mal mehr Courage beweist und die Zinsen massiv erhöht. Die EU ist mir dabei völlig egal - es ist mein Vermögen. Da hört die Solidarität auf
0 PolitPro Nutzer
@2 es wäre schon hilfreich, wenn du erst die vorherigen Kommentare lesen würdest. Wir haben vom Euro profitiert. Das Kapital in Deutschland ist nicht "abgeschmolzen" sondern hat sich erheblich vermehrt. Wenn du durch deine persönliche Erfahrung ein anderes Gefühl davon hast, dann liegt das nicht am Euro, sondern an der grauenhaften Sozialpolitik. Deutschland ist, am Vermögen bemessen, das 4. reichste Land der Welt, das Vermögen ist nur extrem ungleich verteilt.
0 PolitPro Nutzer
Na dann wünsche ich euch viel Spaß dabei. Ich geh irgendwo ins nirgendwo und mach einen auf Jäger und Sammler....
1 PolitPro Nutzer
Was stimmt dich an der Idee so pessimistisch?
0 PolitPro Nutzer
Nicht bei den geringen Einflussmöglichkeiten!
1 PolitPro Nutzer
Die Einflussmöglichkeiten würden dadurch ja steigen
0 PolitPro Nutzer
Aktuell ist auf EU Ebene noch zu viel Lobbyismus. Das sollte auf jeden Fall deutlich stärker kontrolliert werden.
0 PolitPro Nutzer
Ich bin da innerlich gespalten. Es würde definitiv mehr Sicherheit geben. Andererseits würden wir spätestens dann für die Schulden ärmerer Staaten haften, was wirtschaftlich nicht sinnvoll wäre. Ich denke politisch und militärisch vllt ja, wirtschaftlich nein. Es würde die ärmeren Länder mit Auswanderung ausbluten. Aktuell wäre das auf alle Staaten bezogen ne Katastrophe. Vllt erstmal die starken Staaten Deutschland, Niederlande, Österreich, Dänemark usw.
1 PolitPro Nutzer
Also langfristig siehst du die Vorteile und findest es erstrebenswert, aber kurzfristig steht die wirtschaftliche Kluft zwischen den einzelnen Mitgliedern im Weg, richtig? Hättest du eine Idee wie man diese Kluft minimieren könnte, damit es in der Zukunft funktioniert?
0 PolitPro Nutzer
Man sollte die Industrie aus China, Russland usw. verbieten und die Fabriken nach Rumänien usw. verlegen. Das wäre ne Option und man hätte aktuell sogar nen Grund. Allerdings werden das unsere Politiker nicht tun. Außerdem müsste in den dortigen Staaten die Vetternwirtschaft bekämpft werden. Usw.
0 PolitPro Nutzer
Was genau soll das denn heißen, die EU als Bundesstaat?
1 PolitPro Nutzer
Dass sie die Kompetenzen eines souveränen Staates erhält
2 PolitPro Nutzer
Als geeintes Land mit Teil-eigenständigen "Bundesländern"
2 PolitPro Nutzer
So, wie es Deutschland im Moment ist
0 PolitPro Nutzer
@1,@2,@3 ah, Dankeschön. Habe ich es doch richtig verstanden. Meine Antwort dazu: ich lehne das ab.
3 PolitPro Nutzer
Vorrangig: der bisher geltende Einheitsbeschluss muss unbedingt in einen Mehrheitsbeschluss umgewandelt werden! Von einem (Ungarn/Orban) läßr man sich nicht an der Nase herumführen. Die EU wäre OHNE Ungarn (Polen?) wesentlich stärker!
0 PolitPro Nutzer
@3 ich bin mir ziemlich sicher, dass dies das Ende der EU bedeuten würde.
1 PolitPro Nutzer
@0 mich würde interessieren wie du zu der Schlussfolgerung kommst. Warum würde die EU dann zusammenbrechen?
0 PolitPro Nutzer
@1 weil ich nicht glaube, dass sich die Menschen in den Mitgliedsstaaten noch mehr bevormunden lassen möchten. Der Austritt von GB zeigt das.
1 PolitPro Nutzer
@0 Siehst du staatliches Handeln generell als Bevormundung? Oder was ist der Unterschied davon, wenn ein europäischer Staat Gesetze erlässt versus wenn es ein nationaler Staat das macht?
0 PolitPro Nutzer
@1 selbstverständlich braucht ein Staat Gesetze. Diese müssen jedoch zum jeweiligen Staat und dessen Bevölkerung passen. Und dies wird logischerweise um so schwieriger, je größer der Staat ist und je unterschiedlicher die Teilregionen in ihm.
1 PolitPro Nutzer
@0 Die Auswirkungen des Klimawandels machen an nationalstaatlichen Grenzen leider keinen Halt. Wenn ein Staat sagt "wir hauen so viel Co2 raus wie wir wollen" und ein anderer sagt "wir wollen 0-Emissionen erreichen" dann widersprechen sich diese Ansätze. Macht es da nicht Sinn als Weltgemeinschaft demokratisch zu entscheiden, dass wir entweder alle Co2 sparen oder alle darauf scheißen?
1 PolitPro Nutzer
@0 oder allgemeiner ausgedrückt: macht es nicht Sinn einzelne politische Kompetenzen genau auf die Ebene zu verteilen, wo alle Menschen eingeschlossen sind, die von den Entscheidungen betroffen sind? Über Umweltpolitik müsste dann die Weltgemeinschaft entscheiden. Über Kulturpolitik nur ein Nationalstaat (juckt in Asien niemand was wir für Kunstformen fördern)
0 PolitPro Nutzer
@1 jetzt reden wir wohl schon über einen globalen Zentralstaat? Aber sei es drum. Es gilt was ich vorher schon schrieb. Gesetze müssen für einen Staat passen. Je größer der ist, um so schwieriger wird das. Unabhängig davon, welches politische Thema das betrifft.
1 PolitPro Nutzer
@0 Zentralstaat würde ich es nicht nennen. Globaler Föderalismus eher. Globaler Zentralstaat bedeutet sie würden jedes Thema behandeln. Ich will eher, dass jedes politische Thema genau auf die Ebene soll, auf der es am meisten Sinn ergibt (wie zuvor beschrieben). Hast du Evidenz dafür, dass je größer der Staat umso schwieriger die Gesetzgebung? Ich habe unter anderem Politikwissenschaft studiert, aber mir fällt keine Studie zu ein.
1 PolitPro Nutzer
@0 und intuitiv plausibel erscheint es mir auch nicht. Der polnische Staat läuft systemisch nicht besser als der deutsche, obwohl er kleiner ist.
0 PolitPro Nutzer
@1 Nein, ich habe keine Studie, die meine Aussagen belegt. Es ist aber kein großes Geheimnis, dass es um so schwieriger wird einen Kompromiss zu finden, je mehr Einzelinteressen unter einen Hut gebracht werden müssen. Ein meine Aussagen bewegendes Indiz dürfte zum Beispiel die Coronapolitik sein, in der man sehr gut gesehen hat, welche Herausforderungen der Föderalismus mit sich bringt.
0 PolitPro Nutzer
*belegendes
3 PolitPro Nutzer
Deshalb ja: keine Einzelbeschlüsse (Veto!) sondern klare Mehrheitsbeschlüsse. Ist das sooo schwer zu verstehen? Zur Zeit stellt sich die EU doch immer selbst infrage! Einigkeit (wie behauptet) sieht anders aus.
0 PolitPro Nutzer
@3 und ich sage Ihnen, das wird die Fliehkräfte in der EU erhöhen. Nehmen wir das Beispiel Ölembargo gegen Russland. Das würde den Ungarn den Gar ausmachen. Denken Sie, daß würde die ungarische Bevölkerung ehr positiver auf die EU schauen lassen oder ehr weniger positiv?
3 PolitPro Nutzer
Wer hat Orban und seine Fidesz-Partei gewahlt? Waren das Bürgerinnen und Bürger der 'Nachbar'- Staaten?
0 PolitPro Nutzer
@3 Was soll denn diese Frage?
4 PolitPro Nutzer
Orban, Putins Marionette in der EU!
0 PolitPro Nutzer
@4 und was wollen Sie jetzt mit dieser Nachricht aussagen?
4 PolitPro Nutzer
Waren Sie 1956 schon geboren?
0 PolitPro Nutzer
Nein. Was spielt das für eine Rolle?
5 PolitPro Nutzer
Was hat das mit Helgoland zu tun ?
0 PolitPro Nutzer
#Dexit jetzt!
1 PolitPro Nutzer
Warum soll das sinvoll sein?
2 PolitPro Nutzer
Die Gängelei aus Brüssel muss ein Ende haben. Die Souveränität jedes einzelnen Landes muss gewahrt bleiben. Das Scheitern der Umweltpolitik am gestrigen Tage macht den Unmut der EU Staaten deutlich und ist eine Ohrfeige ans Europäische Parlament.
3 PolitPro Nutzer
@2 macht es nicht Sinn einzelne politische Kompetenzen genau auf die Ebene zu verteilen, wo alle Menschen eingeschlossen sind, die von den Entscheidungen betroffen sind? Wenn Polen Kohlekraftwerke baut oder Brasilien Regenwald rodet hat das Einfluss auf das Klima in Deutschland. Sollten wir da nicht mitreden dürfen? Und genauso sie bei uns? Andere Themen, die nur uns betreffen wie Kulturpolitik, kann auf nationalstaatlicher Ebene bleiben.
4 PolitPro Nutzer
Ist ja nicht so, als würde Deutschland am meisten vom Binnenmarkt der EU profitieren
2 PolitPro Nutzer
@3 Polen ist souverän und kann seine Energiepolitik selbst bestimmen, wie Frankreich, Ungarn, Schweden oder sonstigen EU Mitgliedern. Warum müssen wir da reinreden? Mit welchem Recht? Und der sogenannte Klimawandel ist für mich ein fadenscheiniges Argument .
1 PolitPro Nutzer
@2 ist das eine ernsthafte Frage? Ich hab da was im Hinterkopf das die Länder sich zusammen geschlossen haben... Nennt man glaub ich EU um große Herausforderungen gemeinsam zu lösen. Und den sogenannten Klimawandel gibt es Punkt. Jeder der was anderes behauptet....
3 PolitPro Nutzer
@2 weil ihr Handeln unsere Souveränität und unser Leben einschränkt. Und andersherum. Da kommt die Legitimation her. Umweltpolitik ist nur ein Beispiel. Wirtschaftspolitik ein anderes. Länder mit Unternehmenssteuern, die gegen 0 gehen, sorgen dafür, dass uns große Unternehmen mit Kapitalflucht erpressen können.
5 PolitPro Nutzer
Nach dieser Diskussion könnte die nächster Frage lauten: "brauchen wir die EU noch"?
2 PolitPro Nutzer
@1 Vor 30Jahren erzählte man uns das Märchen das wir auf eine neue Eiszeit zulaufen. Jetzt ist Folge 2 mit der Erwärmung der Erde. Zum Totlachen. Zum Glück gibts vernünftige Menschen in der EU die anders denken 🤔
6 PolitPro Nutzer
@2 Das Eine bedingt das Andere und der Klimawandel wird durch das menschliche Zutun fatal(er) für das Ökosystem in dem wir leben. Wir sollten den Extremen entgegenwirken, da wir nicht wissen, wie es sich in einer solchen Welt leben lässt. Bei Schäden der Umwelt muss zwangsläufig über nationale Grenzen gedacht werden, da 1) der Natur oder dem Klima unsere politischen Gebilde nicht jucken und 2) es große zeitl./ räuml./ finanzielle Aufgaben sind. Wie man in den Wald ruft, so...
7 PolitPro Nutzer
@4 es gibt aber mehr Aspekte als nur die Wirtschaft. Und wenn sie EU in vielen anderen einfach komplett versagt, muss man auch irgendwann eingestehen, dass es das nicht wert ist.
2 PolitPro Nutzer
Fakt ist das die EU Energie für die Volkswirtschaften braucht. Und wenn Ungarn einen Sonderweg braucht, dann ist er berechtigt. Wie würden wir den anstelle Ungarns handeln? Genau so ! Das Pferd von hinten aufzuzäumen, ist nicht sinnvoll. Der Umweltschutz muss auch mal in den Hintergrund treten können, so wichtig ist es auch nicht. Auch Deutschland will mehr Kohlekraftwerke betreiben - aus der Not heraus . Notlagen erfordern halt unpopuläre Lösungen.
7 PolitPro Nutzer
@2 wie sind in der gleichen Lage wie Ungarn und haben uns anders entschieden. Ungarn handelt einfach egoistisch.
2 PolitPro Nutzer
@7 Ungarn ist leider nicht in der gleichen Lage wie wir, es fehlen dort Seehäfen um beispielsweise LNG Terminals zu bauen. Die Energie kommt dort nur aus dem Osten über Pipelines. Somit kann ich Ungarns handeln sehr gut nachvollziehen