Umfrage in der PolitPro Community

Ergebnisse

Eine Absenkung der 5%-Wahlhürde halte ich für...

nicht sinnvoll
sinnvoll
64%
9%
7%
20%

Kommentare

0 PolitPro Nutzer
Im Optimalfall sollte es in einer Demokratie gar keine Hürde geben müssen, da alle Stimmen beachtet werden sollten. Wir haben jetzt damit aber nicht so gute Erfahrungen gemacht. Daher ist eine Hürde sinnvoll. Allerdings hat das was im Saarland passiert ist wenig mit Demokratie zu tun! Über 20% der Stimmen werden jetzt im Parlament nicht beachtet. Und eine Partei mit 43,5% der Stimmen hat die absolute Mehrheit an Sitzen. Dagegen muss was getan werden. Deswegen 3% Hürde!
1 PolitPro Nutzer
Warum hatten wir damit schlechte Erfahrungen ?
2 PolitPro Nutzer
Weimar ist unteranderem wegen den kleinsten Parteien zerbrochen, da keine stabilen Regierungen gebildet werden konnten.
3 PolitPro Nutzer
Das lag aber auch daran, was es für größere Parteien gab und dass die teilweise nicht zusammen arbeiten wollten. KPD, USPD, etc.
4 PolitPro Nutzer
Ich bin definitiv gegen eine Hürde, genau wegen Beispielen wie dem Saarland. Ich bin auch für mehr Minderheitenregierungen. Es muss sich bei uns politisch was ändern. Das kann es aber nur, wenn auch kleine Parteien die Chance haben.
5 PolitPro Nutzer
@4 Eine Hürde ist zwingend notwendig, ob die jetzt unbedingt bei 5% liegen muss sei mal dahingestellt. Minderheitenregierungen werden in der Praxis höchstwahrscheinlich nicht stattfinden.
6 PolitPro Nutzer
@4 Ich brauche nicht noch mehr kleine Parteien . Es sind jetzt schon zuviele Parteien im Bundestag vertreten. Die Schwierigkeiten einer Regierungsbildung sind allgegenwärtig. Ich schaue gespannt auf Frankreich, dort wird direkt gewählt, wenn auch in 2 Wahlgängen.
4 PolitPro Nutzer
@6 eins der Probleme der Regierungsbildung ist doch die festgefahren Situation durch etablierte Parteien. X geht nicht mit Y, würde aber mit Z. Z wiederum würde mit Y aber nicht mit X. Bei vielen "Einzelpersonen" wäre eine Minderheitsregierung denkbar, da es mehr Optionen für Mehrheiten gäbe. Es ist einfach eine neue Form der Politik, die viele skeptisch sehen, da sie es sich nicht vorstellen wollen.
1 PolitPro Nutzer
So wie in der Schweiz zb.
0 PolitPro Nutzer
@4 Ich bin theoretisch auch Freund von Minderheitsregierungen, weil für jede Sache eine neue Mehrheit gefunden werden muss und so Diskussionen in den Vordergrund gerückt werden. Das funktioniert nur bei uns nicht weil CDUler niemals einem Vorschlag eines Linken zustimmen würden etc... Und irgendeine Hürde brauchen wir auf jeden Fall. Einfach schon um Extremismus nicht so einfach ins Parlament zu lassen
1 PolitPro Nutzer
Extremismus findet auch mit der Sperrklausel einen Weg, in das Parlament zu gelangen... sieht man ja zur Zeit.
0 PolitPro Nutzer
@1 ja die AfD ist drin. Aber möchtest du deswegen, dass die NPD, die Rechten, der III. Weg etc. auch reinkommen? Nationalistische Kleinstparteien? Die dann noch mehr Geld vom Staat bekommen und die die demokratische Arbeit behindern können?
1 PolitPro Nutzer
Man muss solche Parteien verbieten, ganz einfach.
6 PolitPro Nutzer
@1 So einfach ist es nicht sie zu verbieten. Wurde ja schon mehrfach probiert. Übrigens sollten die Linken dann genauso verboten werden. Die haben bis vor kurzen noch mit Russland gekuschelt - nun ist nur noch ein Scherbenhaufen übrig
1 PolitPro Nutzer
Wenn da Nazis o.ä. drinne Sitzen dann sollte man das schon verbieten. Man sollte Intoleranz nicht Tolerieren...aber ja "Freiheit" blabla
7 PolitPro Nutzer
@0 Das die CDU nicht mit den Linken zusammen arbeiten wollen ist nicht das Problem. Aktuell fehlt es sowieso an einer linken Mehrheit um eine Minderheitsregierung zu ermöglichen. Wenn z.b die SPD wahlweise mit Grün/Links oder FDP/Union Mehrheiten bilden könnte, wäre eine Minderheitsregierung Theoretisch machbar. Allerdings bräuchte es dann auch den Willen innerhalb der SPD für eine Minderheitsregierung und da sehe ich eher ein Problem.
0 PolitPro Nutzer
@6 ich finde es ehrlich gesagt mehr als nur schwierig zu behaupten, dass die Linke verboten werden sollte... Das hätte nichts mit Demokratie zu tun!
0 PolitPro Nutzer
@7 das funktioniert doch auch nicht. Dann sagen FDP und CDU z.B., dass sie nur die SPD bei der Erhöhung der Verteidigungsausgaben unterstützen, wenn sie nicht mit Grünen und Linken ein Tempolimit umsetzen usw. Es würde trotzdem nur solche Spielchen geben und keine sachlichen Bewertungen
6 PolitPro Nutzer
@0 So funktioniert Politik ab nun mal. Der Traum der Basisdemokratie ist etwas für esoterische Abende
7 PolitPro Nutzer
@0 Mein Punkt ist, dass wenn Union/FDP solche Spielchen anfangen, würden sie damit die SPD dazu zwingen, alle Beschlüsse mit Grüne/Linke durchzuführen. Da sie das noch weniger wollen, würden sie wahrscheinlich eher auf solche Spiele verzichten.
8 PolitPro Nutzer
Man könnte auch noch dazu es ermöglichen, dass sich ideologisch ähnliche Parteien nach der Wahl zusammentun dürfen, um eine potenzielle 3%-Hürde zu überwinden. Das würde Versplitterung verhindern und die Repräsentation steigern.
0 PolitPro Nutzer
Bei der Wahl im Saarland wurden über 20% der Wahlstimmen nicht berücksichtigt. Kann mir kaum eine Maßnahme vorstellen die Politikverdrossenheit stärker fördert.Ein Parlament ohne Kleinstparteien ist ein Zeichen für eine schwache keine starke Demokratie.
1 PolitPro Nutzer
Due meisten Demokratien haben ( wie GB oder USA) ein Mehrheitswahlrecht. Im Mehrheitswahlrecht landen nur wenige Parteien im Parlament und eine erfolgreiche Partei kann relativ komfortabel häufig mit einer absoluten Mehrheit regieren. Das vereinfacht die Regierungsbildung. Die Idee, dass jede Interessengruppe beteiligt sein muss ist für mich nicht plausibel.
0 PolitPro Nutzer
Wenn ich ehrlich bin sehen ich nicht wie in den USA in den letzten Jahren komfortabel regiert werden kann, da durch die beiden Häuser relativ wenig an Gesetzen durchkommt. Das meiste bewegt der Präsident und die jeweiligen Ministerin direkt über die Exekutive ohne die Judikative einzubeziehen. Somit regiert effektiv immer nur eine Hälfte der Bevölkerung und die andere radikalisiert sich. Die USA ist für mich in ihrem jetzigen System nicht mehr lange stabil.
0 PolitPro Nutzer
Die USA ist außerdem eher eine Republik als eine klassische Demokratie. In GB kenne ich mich zu wenig aus weiß aber auch dass es dort Probleme mit der Repräsentation der Bevölkerung in den Parlamenten gibt. Es gibt außerdem eine Vielzahl an kleine echten Demokratien in Europa die durchaus mit einem zersplitterten Parlament klarkommen: Schweden, Dänemark, Tschechien das Baltikum, Finnland . Gehören meines Wissens alle dazu.
1 PolitPro Nutzer
Habe gerade nachgeschaut. Die genannten Beispiele haben alle unterschiedliche Hürden, die etwa den 5% entspricht ( Schweden 4%, Finnland je nach Region, etc.). Andere Staaten mit einer niedrigeren Schwelle wie die Niederlande, Italien oder Israel sind Staaten in denen die Regierungsbildung traditionell sehr schwierig ist und Regierungsbündnisse häufig scheitern.
0 PolitPro Nutzer
Ah ok danke für's nachschauen. Komisch das ich die Skandinavier hier unter der Umfrage immer wieder als Beispiel für Staaten ohne Prozenthürde gehört habe. Könnte aber daran liegen dass die Parlamente zersplitterte sind mit 5% Hürde.
0 PolitPro Nutzer
@1 Es scheint so zu sein wie ich oben geschrieben habe die Parlamente die ich genannt habe haben alle um die 10 Parteien teilweiser sogar 15(Lettland). Die Parteien haben auch öfter unter 5% der Stimmen also ich bin mir nicht wirklich sicher es jetzt stimmt. Fakt ist diese Staaten funktionieren nicht schlecht mit zersplitterten Parlamenten.
0 PolitPro Nutzer
Besser: eine "zweitstimme". Eine Stimme normal abgeben und dazu eine Stimme, falls die Erststimme nicht über die 5% kommt.
1 PolitPro Nutzer
Ich glaube, Sie sollten sich noch einmal mit dem Wahlverfahren in Deutschland vertraut machen. Die Erststimme wählt einen Direktkandidaten. Die Zweitstimme die Listen der Parteien.
2 PolitPro Nutzer
Er meint eine Fallback Stimme. Wenn die gewählte Partei an der Sperrklausel scheitert, dann wird die Stimme der Fallback Partei zugeschrieben. Somit zählt deine Stimme immer. Was demokratisch wäre.
0 PolitPro Nutzer
Genau
1 PolitPro Nutzer
Achso. Aber wie sähe das konkret aus? Also ich wähle eine Partei, die die % Hürde nicht schafft. Wem wird dann meine Stimme zugerechnet?
0 PolitPro Nutzer
Der Partei der du deine Fallback-Stimme gibst, im Normalfall weiß man ja vor der Wahl welche Partei(en) es definitiv über die Hürde schaffen.
2 PolitPro Nutzer
Es wäre wie normal, du wählst deine Partei 1 und dann noch eine etablierte Partei 2, damit deine Stimme nicht verloren geht, sollte Partei 1 an der Hürde scheitern. Eine weitere Möglichkeit wäre, dass die Kleinstparteien sich eine etablierte Partei aussuchen, die Ihnen als Fallback dient (zb: Tierschutzpartei nimmt Grüne; NPD nimmt AfD etc.)
2 PolitPro Nutzer
@0 genau, oder man sagt, dass als Fallback Parteien die zählen, die gerade im Parlament sind.
2 PolitPro Nutzer
Und ja, die AfD ist leider etabliert... Vor allem im Osten 😅
1 PolitPro Nutzer
Ok... Wenn man aber sagt, dass als Fallback Parteien die dienen, die bereits im Parlament sind, läuft es auf genau das heraus, wie es gerade ist. Die Sitze werden unter denen verteilt, die die Hürde geschafft haben. Und die anderen Möglichkeiten laufen auf das hinaus, was man sich auch jetzt als Wähler überlegen kann. Wie hoch die Chancen sind weiß man ja meistens. Dann kann man gleich die mit den größeren Chancen wählen.
2 PolitPro Nutzer
Es ist eh in DE eine regelrechte Abneigung gegen Kleinstparteien zu erkennen. Die muss aufgesprengt werden. Meine Ideen sind nicht ausgefeilt, es sind schlichtweg Theorien. Natürlich könnte man alle Parteien als Fallbackparteien gelten lassen. Wäre alles möglich. Man könnte alles mögliche an dem Wahlsystem ändern. Wichtig ist, dass jede Stimme auch wirklich zählt, wie es in einer Demokratie eben sein muss.
0 PolitPro Nutzer
Ja stimmt, aber 1. Würden alle Stimmen gezählt werden und vertreten werden (auch wenns nicht die erste Wahl ist) und 2. Steigen die Chancen für kleinparteien die 5% Hürde zu schaffen, weil man keine Angst mehr hat seine Stimme zu verschenken
2 PolitPro Nutzer
Zumal nur Kleinstparteien von der Sperrklausel behindert werden, da die Etablierten sich Schlupflöcher kreiert haben, um trotz >5% im Parlament sitzen zu können (siehe: Grundmandatsklausel). ZBsp. Solange es Sachsen und Bayern gibt, werden AfD und CSU im Parlament sitzen, selbst wenn die beiden unter 5% holen. Die CSU ist ja jetzt knapp an der Hürde gewesen, Sorgen mussten die sich trotzdem keine machen. Einfach unfair...
3 PolitPro Nutzer
Fallback Stimme an sich interessant, aber jeder der schonmal ausgezählt hat weiss das es nicht umsetzbar ist
1 PolitPro Nutzer
Von der Grundmamfatsklausel profitiert aktuell die Linke.
1 PolitPro Nutzer
Ich halte Wahlrechtsreformen für unbedingt nötig. Allerdings denke ich, dass eine Fallback Lösung und die schlichte Abschaffung der 5% Hürde nicht wirklich etwas bewirken. Die Art der Regierungsbildung, ein eigentlich verbotener Fraktionszwang und dass der Wähler eigentlich für 4 bzw. 5 Jahre nach der Wahl raus ist, sind der Grund allen Übels.
2 PolitPro Nutzer
@1 Das ist korrekt, w.g. Die etablierten Parteien halten sich an der Macht durch Unfairness. Dennoch hat die Linke kein wirkliches Bundesland, in dem sie immer Direktmandate holen kann. Die AfD, sowie CSU dominieren regelrecht Sachsen und Bayern.
1 PolitPro Nutzer
M.E. hat sich eine merkwürde Demokratie etabliert. Zur letzten Landtagswahl in Thüringen hat der Landesvorstand der SPD die Kandidatenliste erstellt und ein Deligiertenparteitag hat sie dann beschlossen. Und seit der "Korrektur" der MP Wahl regiert die Minderheit mit der CDU als Steigbügelhalter. Dies alles unter Ausschluss eines Viertels des Landtages.
4 PolitPro Nutzer
Fänd ich nicht so gut weil Kleinparteien dann so gut wie gar keine Chance haben, es sei denn, dass zufällig genug auf einmal die Partei gewählt haben, was zuemlich unwahrscheinlich ist. Das heißt, entweder hat eine Partei genug Stimmen oder durch das Fallback Prinzip 0%, was ich nicht für demokratisch halte
1 PolitPro Nutzer
Ich fände folgendes Verfahren gut: Es werden nur noch Parteilisten ohne 5% Hürde gewählt. Fraktionen können sich in dem so entstandenen Parlament ab 3 Abgeordneten bilden. Die Regierung setzt sich aus dem Bundeskanzler und den Ministern zusammen. Für die Kandidaten dafür kann jede Fraktion vorschlagen. Richtungsweisende Gesetze und Grundgesetzänderungen müssen durch Volksentscheide bestätigt werden. Und Bürgerinitiativen können Gesetze ins Parlament einbringen.
1 PolitPro Nutzer
Zusätzlich könnte man überlegen, ob die Größe des Parlaments an die Wahlbeteiligung gekoppelt wird. Also als Beispiel: bei 100% Wahlbeteiligung hat der Bundestag 700 Abgeordnete. Bei nur 70 % sind es halt nur 679.
5 PolitPro Nutzer
@0 wie lange sollen die Auszählungen denn dann bitte dauern? Das Ergebnis der Wahl hatte man dann zwei Wochen später, oder wie stellst du dir das vor?
2 PolitPro Nutzer
Man könnte es digital machen 🤷‍♂️
5 PolitPro Nutzer
@2 da empfehle ich dir das Video "why electronic voting is a bad idea" von Tom Scott auf YouTube. Er fast ziemlich gut zusammen, warum es nicht funktioniert.
6 PolitPro Nutzer
@5 das muss nicht viel länger dauern, wenn das für vorbereitet ist von der Wahlleitung. Kann ja einfach 3 spalten geben und nur die 1. Option wird gezählt. Wenn dann eine Partei nicht rein kommt, zahlt die Kommune alle Stimmen dieser Partei nach fallback Stimme. Da diese Partei dann ja unter 5% hätte, sollte das für die Ämter schnell möglich sein, somit montags nach der Wahl das Finale Ergebnis feststehen
6 PolitPro Nutzer
Ergänzung: Bei drei spalten wegen erst und 2. Stimme plus fallback werden natürlich erst und 2. Stimme am Abend gezählt, ach 2. Stimme eingetütet und fertig.
0 PolitPro Nutzer
Mehr Diversität, mehr Konsensfähigkeit und keine Überhangmandate damit endlich genau das Wahlergebnis im Parlament vertreten ist.
1 PolitPro Nutzer
Das hätte übrigens auch noch den angenehmen Nebeneffekt, dass die Parlamente günstiger würden
2 PolitPro Nutzer
Im Gegenteil. Die meisten Demokratien haben (wie GB oder USA) ein Mehrheitswahlrecht. Im Mehrheitswahlrecht landen nur wenige Parteien im Parlament und eine erfolgreiche Partei kann relativ komfortabel häufig mit einer absoluten Mehrheit regieren. Das vereinfacht die Regierungsbildung und schafft klare Verhältnisse.
3 PolitPro Nutzer
@2 Das führt aber auch dazu, dass sehr viele Bürger absolut unzufrieden mit der Politik sind und sich in einem Land nie etwas zum Besseren ändert.
2 PolitPro Nutzer
Ich bezweifle, dass die Bürger es besser finden, wenn sich viele unterschiedliche Parteien in langen Verhandlungen zusammenarbeiten müssen um eine neue Regierung zu bilden. Solche Regierungen erfordern massive Kompromisse und sind langfristig instabil.
0 PolitPro Nutzer
Eine Absenkung der 5%-Hürde wäre eine der schlechtesten Entscheidungen die man machen könnte, bitte aus der Geschichte lernen, ist ja nicht umsonst eingeführt worden
1 PolitPro Nutzer
Was spricht gegen 3%
2 PolitPro Nutzer
In Dänemark gibt es eine 2% Hürde und das funktioniert wunderbar.
3 PolitPro Nutzer
Und Dänemark zählt, wie alle Länder Skandinaviens, zu den zufriedensten und glücklichsten Ländern; statistisch gesehen.
4 PolitPro Nutzer
Wer ist schon Dänemark. Ein unbedeutendes Land in Europa welches mitgeschleppt wird. Wirtschaftliche Power ist von dort nicht zu erwarten. Wer aus Weimar nichts gelernt hat kann gern die 5% Hürde abschaffen, ich bin strickt dafür dabei zu bleiben.
5 PolitPro Nutzer
und Dänemark hat einen sehr hohen Demokratie-Index, sowie den geringsten Korruptionsindex auf der Welt.
6 PolitPro Nutzer
Ich gebe dir recht keine Hürde wäre auch falsch aber 5% ist einfach zu hoch. Ob es 1,2 oder 3 % sinnvoll sind können wir diskutieren aber das ein nicht kleiner Teil der Stimmen wegfällt ist auch keine Demokratie
0 PolitPro Nutzer
Wir können es uns auf jeden Fall nicht leisten dass wir keine Hürde haben, ein Parlament mit lauter Splitterparteien wäre fatal.
0 PolitPro Nutzer
@5 es ist schön für die Dänen wenn das das funktioniert, das bedeutet aber nicht dass das hier auch der Fall wäre. Man kann sowas nicht einfach ohne Weiteres auf andere Länder mit anderen Voraussetzungen übertragen und braucht eine eigene Lösung.
4 PolitPro Nutzer
Die skandinavischen Länder kochen ihre eigene Suppe. Sie sind wirtschaftlich unbedeutend und wiegen sich in europäischer Sicherheit. Jetzt wo es erst wird wollen sie in die NATO, den Euro usw. Natürlich halten wir westlichen Demokraten zusammen und schützen einander, aber dann bitte in allen Punkten. Ich denke nur daran wie Dänemark sich in der Flüchtlingskrise positioniert hat - alles andere als demokratisch
7 PolitPro Nutzer
Ich finde es skurril, als Grund für die 5% Hürde die Weimarer Republik anzuführen und zeitgleich ganz Skandinavien zu verunglimpfen. Die Weimarer Republik wäre mit 5% Hürde auch gescheitert. Es gab zu viele Gründe dafür. Und heute sind andere Zeiten
0 PolitPro Nutzer
@7 Geschichte wiederholt sich immer auf die eine oder andere Art. Eine Hürde zu haben ist wichtig weil sonst das Parlament handlungsunfähig wird. Ob die jetzt zwingend bei 5% liegen muss oder etwas niedriger sein kann, da kann man sicher drüber diskutieren.
7 PolitPro Nutzer
Wir haben vor der letzten groko 6 Monate (?) ohne Regierung überlebt. Ich glaube einfach nicht, dass wir Handlungsunfähig werden, wenn wir eine Minderheitsregierung hätten. Ich sehe ein sogar den Vorteil, dass es für verschiedene Vorhaben verschiedene Kleinstparteien gäbe, die das unterstützen. Somit könnte es sogar auf konstruktive Politik hinaus laufen. Und Geschichte wiederholt sich nicht immer. Definitiv nicht. Es gibt nur hier und da wiederholungen.
0 PolitPro Nutzer
@7 Selbstverständlich wiederholt sich Geschichte immer, das bedeutet nicht dass das immer überall auf die selbe Art und Weise passiert. Minderheitsregierungen werden in Deutschland höchstwahrscheinlich nicht zustande kommen.
4 PolitPro Nutzer
@0 Du hast vollkommen Recht ! Die Geschichte wiederholt sich grade im Osten, hätte auch niemand gedacht
8 PolitPro Nutzer
Historisch betrachtet, war es das kleinste Problem der Weimarer Republik, dass es keine Wahlhürde hatte. Die 5%-Hürde wiegt uns darin, dass nur damit, so etwas wie Hitler verhindert werden kann.
0 PolitPro Nutzer
3% oder 4% wäre komplett ok
0 PolitPro Nutzer
Eine Absenkung wollen nur die, welche eh eine krude Meinung haben. Ich brauche z. B. keine Autofahrerpartei im Bundestag. Eine afd reicht mir auch und gerade an in der Ecke müssten die Hürden noch viel höher geschraubt werden. Nein, definitiv keine Absenkung.
0 PolitPro Nutzer
Ungerecht behandelt fühlt sich immer die Seite die unterlegen ist. 51 zu 49 Stimmen kann keine Gerechtigkeit und Zufriedenheit hervor bringen. 49 von 100 Stimmen zu ignorieren ist keine gute Demokratie. Was der Demokratie fehlt ist Entwicklung. Mein erster Vorschlag: Es darf keine Enthaltungen mehr geben. Zweiter Vorschlag. Kleinstparteienvetretung im Parlament. Die Demokratie ist die schlechteste aller Staats­ formen, ausgenommen alle anderen – Winston Churchill
0 PolitPro Nutzer
Parteien abschaffen und nur noch Individuen wählen
0 PolitPro Nutzer
Warum?
1 PolitPro Nutzer
Eine dämliche Frage! Warum?
0 PolitPro Nutzer
@1 bist ja ein sympathischer Mensch
0 PolitPro Nutzer
Wie wäre es wenn jeder 3 (Zweit-) Stimmen hätte, dann könnte man Koalitionen wählen wenn man sich nicht auf eine Partei festlegen will.
0 PolitPro Nutzer
Unser Wahlsystem ist stunkeinfach und wer es aktuell nicht versteht sollte auch nicht wählen, denn wie sollte er/sie auch nur annähernd dann die Politik verstehen. Modifizierte Wahlsysteme sorgen für authentischere Ergebnisse, reduzieren Populismus.
0 PolitPro Nutzer
Eine Wahlrechtsreform ist längst überfällig! Der bisherige, vermeintliche "Super"parlamentspräsident W. Schäuble (100tsd.Markman!) hat sie vorsätzlich verschleppt! Was machen 799 Bundestagsabgeordnete:innen (und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter) in dem völlig aus den Nähten platzendem Parlaments- und angrenzenden Gebäude(n) "DEM DEUTSCHEN VOLKE"? Ein politisches Unding und ein Armutszeugnis der Parlamentarier und innen aller Parteien! y!
0 PolitPro Nutzer
Wie wäre eine anpassbare Hürde? Also weiterhin 5% aber sollten bei einem Wahlergebniss mehr als x% an Stimmen (vlt 15?) nicht im Parlament vertreten werden das dann eine Hürde ab 3% gilt? Anhand der Landtagswahl im Saarland wären demnach Grüne und FDP mit vertreten.
0 PolitPro Nutzer
Wäre gut! Mehr Demokratie wagen! #libertäreaktion 🐍
0 PolitPro Nutzer
Wir brauchen mehr Meinungsvielfalt und weniger Fraktionszwang. Mehr Individuen und Kleinstparteien in Parlamenten wäre ein erster Schritt.
1 PolitPro Nutzer
Von der Grundidee gut. Klappte in Weimar aber nicht.
2 PolitPro Nutzer
Weimar hat uns gelehrt dass wir nicht ohne Hürde arbeiten sollten
0 PolitPro Nutzer
Die Hürde hat schon Ihre Daseinsberechtigung. Allerdings ist Sie deutlich zu hoch. Ich wäre für eine Senkung auf 2%. So werden mehr Wähler motiviert, nach Ihren Interessen zu wählen. Zudem ist Pluralismus eindeutig gewünscht. Die 5% Hürde führt leider immernoch zu vielem taktischen Wählen. Trotz Unzufriedenheit wählt dann die Mehrheit Deutschlands doch die CDU, oder die SPD, obwohl Sie nicht die Interessen vertreten. Teilweise auch nur, um eine gewisse Partei zu verhindern.
0 PolitPro Nutzer
Mehr Parteien würden den Bundestag gut tun. So werden viel mehr Themen angesprochen. Viele unserer europäischen Nachbarn, haben fast die doppelte Anzahl an Parteien im "Bundestag". Mehr Parteien sorgen für mehr Demokratie. Zusätzlich würde ich die Überhangsmandate abschaffen. Dies führt nur zur Aufblähung und Verlangsamung der Regierungsarbeit. Ich hoffe eines Tages schaffen es mehr Parteien mit progressiven Ideen in den Bundestag. Beispielhaft zu nennen wäre:
0 PolitPro Nutzer
Volt, die Partei der Humanisten, ÖDP, Klimaliste, Freie Wähler und die Piraten.
1 PolitPro Nutzer
Sorry, aber wie kannst du die Freien Wähler als progressiv bezeichnen? Auf kommunaler Ebene gibt es extreme Unterschiede und einige davon kann man auch progressiv nennen. Auf Landes- und Bundesebene sind die Freien Wähler allerdings zwischen CSU und AFD einzuordnen.
0 PolitPro Nutzer
Stimmt. Progressiv sind Sie nicht. Das war mein Fehler. Ich habe Sie nur erwähnt, um noch eine "konservative" Partei einzuwerfen. Danke für deine Korrektur.
2 PolitPro Nutzer
Um Gottes Willen, wir haben genug Parteien, das reicht völlig aus. Masse bedeutet nicht Klasse. Wir müssen zurück zu klaren Linien innerhalb der Parteien. Wenn sich die Mitte zu sehr ähnelt, dann fransen Rechts und Links die Ränder aus. Den Salat haben wir nun im Bundestag. Wenn SPD und CDU gute Politik gemacht hätten, bräuchten wir weder die Grünen noch die FDP. Noch mehr Parteien wären sinnlos.
1 PolitPro Nutzer
@2 Dir ist schon bewusst, dass du dir selber widersprichst? Durch eine niedrigere Hürde entsteht mehr Druck auf die großen Parteien, da sie potenziell viele taktische Stimmen verlieren könnten. Sie wären also dazu gezwungen wieder ehrlichere Politik zu machen. Und grundsätzlich ist es in einer Demokratie immer wünschenswert eine möglichst breite Parteienlandschaft zu haben. Schau dir die Länder wie die USA mit entsprechenden Mehrheitssystemen an, willst du das?
2 PolitPro Nutzer
@1 Finde das System der USA Klasse !
1 PolitPro Nutzer
Und was findest du daran so klasse?
2 PolitPro Nutzer
The winner takes it all ! Dadurch reduziert sich die Politik auf das Wesentliche. Trump oder Biden, reicht völlig aus. Frankreich dto.
1 PolitPro Nutzer
Und für Leute die keine der beiden gut finden? Die sich am Ende zwischen Pest und Cholera entscheiden müssen? Die haben dann Pech gehabt? Tolle Demokratie! Komisch, dass ausgerechnet in den Ländern (rechts)Populisten besonders erfolgreich sind. Hat bestimmt keinen Zusammenhang…
0 PolitPro Nutzer
Sehe ich genauso, 2 Parteien können kein gesamtes Volk repräsentieren. Zudem muss es eine starke Opposition aus allen Richtungen geben.
0 PolitPro Nutzer
Wir sind lange Jahre sehr gut mit der 5% Hürde gefahren, warum Sollten wir etwas ändern? Es führt nur zu noch komplexeren Koalitionen die faktisch unführbar sind, das merken wir schon an der jetzigen Ampelregierung. Außerdem sind im Parlament ja alle Strömungen von Links bis Rechts vorhanden, was will man mehr.
1 PolitPro Nutzer
Was will man mehr? Eventuell ein demokratischeres System? Und zu behaupten, dass wir mit dem aktuellen System gut zurechtkommen ist schon ziemlich eigenartig. In Deutschland hat gerade mal die Hälfte der Bevölkerung (ab 14 Jahren) Interesse an Politik: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/170911/umfrage/interesse-an-politik/ Das ist doch kein erfolgreiches System.
0 PolitPro Nutzer
@1 Das heißt das alle Bürger politisch interessiert sein müssen um mehr Demokratie zu haben? Selbst bei
2 PolitPro Nutzer
Wir sind auch lange gut mit dem Wahlsystem gefahren 799 Abgeordnete von 598. Mega toll
1 PolitPro Nutzer
@0 100% wird man nie erreichen, aber du kannst doch nicht abstreiten, dass 50% deutlich zu wenig sind. Wenn du dir die verlinkte Fragestellung ansiehst, dann siehst du auch was alles unter politisch interessiert zusammengefasst ist. Eine Demokratie sollte doch das Ziel haben, dass sich ein Großteil der Bevölkerung auch wenigstens etwas mit der Politik beschäftigt.
0 PolitPro Nutzer
Ja genau, zurück zur Weimarer Republik hahaha
1 PolitPro Nutzer
Was sind denn Ihre Argumente für die Beibehaltung der 5% Hürde?
2 PolitPro Nutzer
Die heutige politische Situation mit Weimar zu vergleichen ist ziemlich bescheuert, kein bisschen das gleiche
3 PolitPro Nutzer
@2 Sorry, sehe ich wie 0. Aber Geschichte ist nicht jedermanns Fach….
4 PolitPro Nutzer
@2 Der Hinweis auf Weimar ist völlig richtig, ein zersplittertes Parlament kann nur scheitern. Ohne Hürde zu arbeiten wäre fatal.
2 PolitPro Nutzer
Ich habe nicht gesagt, dass es keine Hürde braucht. Aber niedriger sein kann sie auf jeden Fall. Genauso wie eine geringere Abgeordnetenzahl gut wäre usw. Trotzdem unwahrscheinlich, dass ohne Hürde heutzutage das gleiche wie in der Weimarer Republik passieren würde.
4 PolitPro Nutzer
@2 eine geringere Abgeordnetenzahl wäre sicherlich gut, mag sein dass nicht alles von Weimar eintreffen würde aber ein nicht unwesentlicher Teil würde es wahrscheinlich schon. Ob 5% als Hürde zu hoch ist kann man drüber diskutieren.
0 PolitPro Nutzer
Ich halte die Hürdenverschiebung für die falsche Disskussion. Ich würde lieber rin Single Transferable Vote System sehen, also sodass die Stimmen der bsp. Tierschutzpartei nach dessen Eliminierung nicht verfallen, sondern zu den Grünen übergehen. (Halt je nach dem wofür als 2. gestimmt wurde) btw im Saarland wäre über die 3% Hürde auch die 9% sonstige nicht gekommen... auch dass wären zu viele verfallenen Stimmen.
1 PolitPro Nutzer
Ich brauche weder die Tierschutzpartei, noch die Grünen oder AFD.
2 PolitPro Nutzer
@1 Klingt nich sehr demokratisch was du da von dir gibst.
0 PolitPro Nutzer
Ich finde es erschreckend, wie viele dagegen sind. 5% waren 2021 ~2,3 Millionen Stimmen. Insgesamt sind durch die 5% Hürde 4 Millionen Stimmen (8,6%!) nicht gewertet worden. Und viele dieser Kleinparteien würden deutlich mehr Stimmen (viele Nichtwähler) bekommen, wenn sie eine realistische Chance auf den Einzug hätten. Wäre die Hürde bei 1%, wären gerade mal 4 weitere Parteien in den BT gekommen, mit zusammen fast 3 Millionen Stimmen.
0 PolitPro Nutzer
Ich fände eine Hürde von 3% + Fallback-Stimme die sinnvollste und demokratischste Lösung.
1 PolitPro Nutzer
Dass so viele dagegen sind lässt sich ganz einfach auf die Erfahrungen mit Weimar zurückführen
0 PolitPro Nutzer
Die Frage war aber nicht, ob man die 5% Hürde aufheben soll, sondern ob man sie absenken soll. Hat also mit Weimar relativ wenig zu tun.
1 PolitPro Nutzer
@0 Hat tatsächlich recht viel damit zu tun da diese Frage unweigerlich ebenfalls aufkommt. Ein zersplittertes Parlament wo keinerlei Lösungen gefunden werden brauchen wir nicht. Dennoch ist es nachvollziehbar wenn es ärgerlich ist dass die eigenen Ansichten nicht die Hürden passieren. Aber auch bei einer Absenkung zeigen ja die Ergebnisse der letzten BTW dass es kaum andere Parteien ins Parlament geschafft hätten.
0 PolitPro Nutzer
@1 Aber genau das ist ja der Punkt. Bei einer Absenkung würde es ja nicht einmal zu einer Zersplitterung kommen. Bei z.b. 3% würde sich nichts ändern. Allerdings hätten kleinere Parteien eine realistischere Chance die Hürde zu überwinden, was sie auch für Wähler attraktiver machen würde. Von einer Zersplitterung sind wir da noch weit entfernt.
1 PolitPro Nutzer
Ja ich meine nur die Freien Wähler wären dann mit 3,5 % reingekommen, aber könnte man zumindest drüber nachdenken.
2 PolitPro Nutzer
@0 Italien hat eine 4% Klausel, das Land hat ständig Probleme eine Regierung zu bilden und ist hochverschuldet. Solche Länder sind anfällig für populistische Regierungen. Weimar ist gegenwärtig und muss durch die 5% Klausel verhindert werden. Also alles gut bei uns. Nicht jede politische Meinung muss im Parlament gehört werden, das gehört meinetwegen an die Stammtische
0 PolitPro Nutzer
@1 Die Freien Wähler hatten 2,4%. @2 Soll ich jetzt die unzähligen Länder aufzählen, welche mit einer geringeren Hürde gut zurecht kommen? Bring halt in der Diskussion überhaupt nichts irgend welche Länder rauszusuchen und sie wahllos zu vergleichen. Was die Schulden mit der Diskussion zu tun haben sollen weiß wahrscheinlich außer dir auch niemand. Übrigens sorgt gerade die 5% Hürde dafür, dass wir anfällig für Populisten sind, Stichwort AFD.
2 PolitPro Nutzer
@0 Ich bin kein AFD Fan, aber die Linken finde ich genauso schlimm wie die Rechten. Du kannst mich nicht überzeugen mit deinen Argumenten. Splitterparteien braucht Deutschland nicht. Die können am Stammtisch reden, nicht im Parlament
2 PolitPro Nutzer
@0 Italien ist übrigens deshalb hochverschuldet weil durch den häufigen Regierungswechsel das Geld einfach ausgegeben wird und keine solide Finanzpolitik zustande kommen kann. Schäuble und Scholz haben vorgesorgt, so kommen wir auch durch harte Zeiten. Erschließt sich aber nicht jedem Träumer
0 PolitPro Nutzer
@2 Wir leben immer noch in einer Demokratie. Du magst gewisse "Splitterparteien" nicht wählen, dass heißt aber noch lange nicht, dass sie keine Berechtigung hätten. Finanzpolitik hat nichts mit dem Wahlsystem zu tun, deshalb gehe ich da erst garnicht drauf ein und solltest du es nicht schaffen, bei einer weiteren Diskussion auf deine Beleidigungen zu verzichten, dann lass es bitte ganz sein.
0 PolitPro Nutzer
Sie sollte bei 2% liegen. Denn mit 4,9% ignoriert man schlimmstenfalls 3 Millionen Stimmen
1 PolitPro Nutzer
Ist doch völlig egal, „The Winner takes it all“ funktioniert in Frankreich, USA bestens !
0 PolitPro Nutzer
@1 So gut, dass man mit weniger als 50% der Stimmen US-Präsi werden kann
1 PolitPro Nutzer
@1 Ist bei geringer Wahlbeteiligung bei uns im Übrigen auch möglich
2 PolitPro Nutzer
@1 Ist das ernst gemeint, oder Ironie? Trump, Le Pen, Johnson Ein super System… Und die Wahlbeteiligung hat mid den 50% nichts zu tun, es geht um 50% der Stimmen, nicht um 50% der Wahlberechtigten. Ja, bei uns kann die Regierung weniger als 50% der Stimmen haben, das liegt allerdings an der 5% Hürde (siehe Saarland).
0 PolitPro Nutzer
@1 Bei geringer Wahlbeteiligung kann man auch mit nur einer Stimme Kanzler werden und 100% der Sitze bekommen
1 PolitPro Nutzer
@2 Das war ernst gemeint. Joe Biden ist auch so gewählt worden. Macron auch.
2 PolitPro Nutzer
@1 Und was willst du damit sagen? Beide sind jeweils nur das geringere Übel. Beide sind mitverantwortlich dafür, dass in ihrem Land Populisten so stark wurden.
1 PolitPro Nutzer
@1 ….das ist die Summe aus schlechter Politik gepaart mit politisch uninteressierten Menschen.
2 PolitPro Nutzer
Richtig und genau das wird durch ein Merheitswahlsystem massiv gefördert. Bei nur 2 relevanten Parteien ist es deutlich schwerer schlechte Politik zu bestrafen. Das wiederum fördert natürlich die Politikverdrossenheit.
0 PolitPro Nutzer
Wir haben jetzt schon ein totales Chaos in Parlament.
1 PolitPro Nutzer
Eigentlich nicht, nein. Wenn du die AfD meinst: daran ändert auch eine niedrigere Hürde nichts.
2 PolitPro Nutzer
Solange Sachsen existiert wird die AfD im Bundestag sitzen (siehe: Grundmandatsklausel). Das gleiche gilt für Bayern und die CSU.
3 PolitPro Nutzer
@2 Zum Glück gibt es diese Klausel
2 PolitPro Nutzer
Was meinst du damit ?
2 PolitPro Nutzer
Es ist eine Verwässerung der Demokratie. Kleinstparteien werden von der 5% Klausel behindert und die großen Parteien haben sich Schlupflöcher gesucht, um trotzdem im Parlament landen zu können... das ist unfair
4 PolitPro Nutzer
die Überhangsmandate sorgen für Chaos, nicht mehr Parteien. Alle anderen europäischen Länder haben deutlich mehr Parteien in der Regierung und es funktioniert wunderbar. Aber die Überhangsmandate sind der Faktor, der den Bundestag aufbläht und weniger regierbar macht.
0 PolitPro Nutzer
Warum nicht mal ein Mehrheitswahlrecht versuchen. Ich finde diese Idee nicht schlecht.
1 PolitPro Nutzer
Was das Mehrheitswahlrecht macht, sieht man in der UK ja gut. Bitte nicht. Das finden dort alle furchtbar.
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Naja wir könnten das ja nach französischem Vorbild machen. Mit Stichwahl
2 PolitPro Nutzer
@0 das Mehrheitswahlrecht ist undemokratisch. Die Liberalen haben 11,5% Gesamtstimmen erhalten und 11 Sitze erzielt. Die SNP hat nur 3,9% Gesamtstimmen erhalten, stellen aber 49 Sitze. Genauso wie die Konservativen 42% geholt haben, aber 60% des Parlaments stellen. Kleinstparteien und regelrecht jede Partei, die nicht Tories oder Labours heißt, hat keine Chance in GB etwas politisch zu erreichen.
2 PolitPro Nutzer
Die Französischen Wahlen sind sehr anfällig für Populismus.
5 PolitPro Nutzer
@0 Ja, genau Frankreich als Vorbild. Hast du zufälligerweise in letzter Zeit Nachrichten über die französische Wahl gesehen/gelesen? Sagt dir der Name Le Pen etwas? Willst du wirklich so ein System?
0 PolitPro Nutzer
@5 Gut das stimmt da gebe ich dir recht. Naja ich sehe das Hauptproblem eher das es keine Volksparteien mehr gibt die 35-40%+ holen. Da wird es in Zukunft immer mehr Koalitionen geben wie ne GroKo, Ampel oder Jamaika die eigentlich gar nicht zusammenpassen. Das heißt es besteht halt einfach das Risiko das es dadurch zum Stillstand kommt. Vllt wären auch Wahlbündnisse ne Option. Also das die CDU und FDP und die APD und Grünen ein solches bilden.
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*SPD
0 PolitPro Nutzer
Man könnte dann in diesen Wahlbündnissen nach US-Vorbild Vorwahlen abhalten und ich denke so such die AfD und Linke klein halten
5 PolitPro Nutzer
Der Grund warum es keine "Volksparteien" mehr gibt ist, das sich viele davon nicht mehr vertreten fühlen. Das wird sich nicht ändern, in dem man andere Partein klein hält (was ich btw extrem undemokratisch finde). Dieses klein halten passiert ja genau durch die 5% Hürde, wodurch demokratische Parteien keine Chancen haben. Das Ergebnis davon ist, dass populistische Parteien wie die AfD aufblühen.
5 PolitPro Nutzer
Eine Absenkung der Hürde bedeutet für die etablierten Parteien ein gewisser Druck. Entweder sie schaffen es wieder eine vernünftige Politik zu betreiben, oder neue demokratische Parteien übernehmen ihren Platz. Beides wäre gut für uns.
6 PolitPro Nutzer
Ich lese hier viel von "Klein halten". Das hat doch nichts mit Demokratie zu tun. Ich erlebe das im Wahlkampf immer wieder. Man würde uns ja wählen, wenn es etwas bringen würde. Wenn viele Einzelpersonen so denken kommt man nie weiter. Kleine Parteien haben auch sehr gute Ideen. In Stadt- und Kreistagen vertreten, leisten sie oft sehr gute Arbeit. Da liegt die Hürde nur bei 2% und es gibt dennoch keine 27 Parteien im Stadtrat.
0 PolitPro Nutzer
@6 Darf ich fragen für welche Partei sie tätig sind? Ich denke aber eher das dies ein Problem des Wahlkampfbudgets ist. Eine CDU oder SPD hat ein paar Millionen auf der höhen Kante während kleine Parteien oft nur ein paar Tausend haben. Ich wollte auch schon mit 2 Bekannten eine Partei gründen. Letztendlich scheitert es an der Finanzierung.
6 PolitPro Nutzer
@0 Ich bin bei Die PARTEI. Im Kreistag sind wir vertreten, trotz nur 2/3 abgedeckter Wahlkreise. Bei der nächsten Kommunalwahl werden wir wahrscheinlich auch in Stadträte ziehen. Bekommen immer mehr Zuspruch. Durch die 2% Hürde haben wir die Chance bekommen uns zu engagieren. Unser Landratskandidat kam immerhin auf 5,4%. Man hat uns auf dem Zettel.
0 PolitPro Nutzer
@6 Ich denke eher das es für Wahlkämpfe ne Obergrenze geben sollte, wie viel ne Partei in den Wahlkampf investieren darf.
5 PolitPro Nutzer
@0 Eine Begrenzung des Budgets verschafft aber kleinen Parteien nicht mehr Geld. Außerdem gibt es ja mehrere Kleinstparteien mit genug Wählerpotenzial. Wenn eine Partei allerdings nicht einmal in den Umfragen auftaucht geht niemand davon aus, dass sie die 5% schaffen könnten und wählt lieber eine Partei die es höchstwahrscheinlich schafft.
0 PolitPro Nutzer
@5 Naja es macht aber PR-mäßig nen rießen Unterschied ob man 100.000€ oder 10 Mio € zur Verfügung hat. Ich denke das dies einer der Hauptpunkte ist. Ich denke jede Psrtei sollte maximal so 1-3 Mio für den Wahlkampf zur Verfügung haben.