Ergebnisse
Kommentare
0
PolitPro Nutzer
Im EU-Parlament sind Abgeordnete von Parteien/Fraktionen mit den verschiedensten Haltungen/Abstimmungsverhalten, aber da ich mit den Abstimmungen 50%/50% zufrieden bin, die Mehrheit des Parlaments einen guten Wertekompass in Sachen Ukraine oder Orban beweist und man durchaus sinnvolle E-Markt reformen durchgebracht gibt es die Note: 3.
Ich freue mich einfach, dass EU-Themen Aufmerksamkeit durch diese Umfrage bekommen.
0
PolitPro Nutzer
Das ist sehr schwer zu bewerten, da wir selten isoliert die Arbeit des Parlaments vor Augen haben.
0
PolitPro Nutzer
Wichtig: Es können keine Gesetze vorgeschlagen werden, dieses Initiativrecht hat nur die EU-Kommission! Die wesentlichen Aufgaben des Parlaments sind:
>Mitwirkung an der Gesetzgebung
>Demokratische Kontrollrechte
>Genehmigung des EU-Haushalts
Plenarsitzungen sind in Straßburg, die Ausschusssitzungen in Brüssel und Straßburg.
Das EU-Parlament (EP) ist das einzige direkt gewählte Organ in der EU. Seit 1979 werden die Abgeordneten direkt in allen Mitgliedsländern gewählt.
0
PolitPro Nutzer
Wir befolgen in Deutschland kaum so vielen Gesetzen wie die der EU. Ich bin dankbar, dass sie sich Mühe gibt das Leben der Menschen verbessern zu wollen, aber trotzdem werden die Prozesse immer Mühsamer und dieses Pendeln zwischen Brüssel und Staßburg ist völlig überholt und macht die ganze Sache völlig ineffizient.
Und das blinde Aufnehmen von wirtschaftlich schwachen Nationen in diese Union, macht sie nur zerstrittener, weil Dankbarkeit sieht anders aus (Polen, Ungarn)!
1
PolitPro Nutzer
Allein wirtschaftlich ist die Aufnahme weiterer Länder in die EU eine Win-Win Situation. Zudem ist die EU ebenso eine Wertegemeinschaft, die unser geeintes Europa verteidigen soll. Sowohl Polen als auch Ungarn sind gewillt der EU beigetreten und haben sich seit Beitritt enorm weiterentwickelt, die Querelen zwischen dem EU Parlament und den einzelnen Regierungen liegt nur an den aktuell regierenden Personen und nicht an der Staaten selbst.
1
PolitPro Nutzer
Übrigens liegt Polen auf Platz 6 der wirtschaftlich stärksten Nationen der EU, so schwach sind die also gar nicht
2
PolitPro Nutzer
Toll, dass sie wirtschaftlich stark sind. Ändert nichts daran, dass sie bzw. ihre Gesetze nicht unseren Werten entsprechen. Und wie du darauf kommst, dass sie sich auch nur ansatzweise in die richtige Richtung weiterentwickeln, kann ich nicht ansatzweise nachvollziehen. Sie entwickeln sich immer weiter von uns weg.
0
PolitPro Nutzer
Das ist kaum zu beantworten. Nicht umsonst wurde beim Bundestag jede Partei einzeln abgefragt, warum nicht auch hier (zumindest die Fraktion) einzeln bewerten? Dazu hat das EU-Parlament sowieso im derzeitigen System kaum Einfluss auf die Politik und eine gute/schlechte Arbeit ändert kaum etwas.
0
PolitPro Nutzer
Ins EU-Parlament werden böse gesagt "die Pfeiffen abgeschoben" die national nicht brauchbar sind. Natürlich gibt es auch da positive Ausnahmen
0
PolitPro Nutzer
Schlecht. Ich sage nur Sanktionen oder Verbrennerverbot.
1
PolitPro Nutzer
Gut, gerade wegen dieser Beispiele.
2
PolitPro Nutzer
Das, was @1 sagt
0
PolitPro Nutzer
Das ist schwer zu bewerten. Das aufgeblähte Parlament und die mangelnden Kompetenzen kann man dem Parlament eigentlich nicht vorwerfen. Auch für die zähe Beschlussfindung und die Bürokratie und Geldverschwendung in Brüssel ist das EU-Parlament nicht hauptsächlich verantwortlich. Meine Bewertung EU-5, EU Parlament 4.
0
PolitPro Nutzer
Es gab zur EU-Parlamentswahl 2-3 Kommissionspraesidentenkandidaten. Keiner wurde Kommissionspraesident, sondern die nichtkandidierende Layen. Layen wurde von ebendiesem Parlament abgesegnet - damit ist diese Institution obsolet - sie segnet alles ab - auch das, wo sie dagegen ist.
1
PolitPro Nutzer
Das Kandidatenprinzip ist zurecht gescheitert: Es war kaum einem bewusst und weit vom typischen Wahlverhalten der Wähler entfernt.
Der Kommissionspräsident sollte per Direktwahl mit RCV gewählt werden.
0
PolitPro Nutzer
Katastrophe. Eigentlich nicht mehr als die Sowjetunion der Neuzeit.
1
PolitPro Nutzer
Unglaublich dumme, geschichtsvergessene Gleichsetzung. Schämen Sie sich!
0
PolitPro Nutzer
@1 okay mach ich 😙
2
PolitPro Nutzer
@0 in Geschichte Kreide holen gewesen...
0
PolitPro Nutzer
@2 deswegen 1 mit Sternchen in Geschichte gehabt. Jedes mal. 😎
3
PolitPro Nutzer
Mit dem Unterschied das die EU nie militärisch gegen die eigenen Mitgliedsstaaten vorgegangen ist. Und natürlich sind wir eher westlich geprägt durch das wirtschaftliche erstärken der liberalen Demokratien in Europa. Also geschichtstechnisch schwierig zu rechtfertigen mit dem Sowjet Vergleich.
0
PolitPro Nutzer
@3, ja da hast du natürlich recht, es ging mir bei der Aussage auch nicht um das militärische sondern eher das Wirtschaftliche. Und das ist unbestreitbar, die EU wandert immer weiter Richtung Planwirtschaft.
3
PolitPro Nutzer
@0 aber mit welcher Argumentation? Das Regeln und Vorschriften in einem Staatenbund herrschen ist normal um eine gewisse Grundordnung zu schaffen und wie Ziele erreicht werden ist dann eine nationale angelegenheit