Riigikogu-Wahlumfrage Estland: Ergebnisse von RAIT Faktum & Ariko vom 18. Februar 2019

Nach den aktuellen Daten von RAIT Faktum & Ariko würden voraussichtlich 5 Parteien die 5-Prozent-Hürde überwinden und in die estnische Riigikogu einziehen: Reformierakond mit 29 Abgeordneten, Keskerakond mit 26 Abgeordneten, EKRE mit 21 Abgeordneten, Isamaa mit 13 Abgeordneten und SDE mit 12 Abgeordneten.

Das estnische Parlament (Riigikogu] umfasst 101 Abgeordnete, die alle vier Jahre nach einem Verhältniswahlsystem gewählt werden. Das Land ist in 12 Mehrpersonen-Wahlkreise unterteilt. Estland ist weltweiter Vorreiter beim sogenannten „i-Voting“: Bürger können ihre Stimme sicher über das Internet abgeben, was bereits von mehr als der Hälfte der Wählerschaft genutzt wird. Die Sitzverteilung erfolgt in drei Stufen – über einfache Quoten in den Wahlkreisen, Listenmandate auf Bezirksebene und schließlich über Ausgleichsmandate auf nationaler Ebene, um eine hohe Proportionalität zu gewährleisten.

Für den Einzug in den Riigikogu gilt in Estland eine landesweite Sperrklausel von 5%. Parteien müssen diesen Anteil der gültigen Stimmen erreichen, um bei der Verteilung der Listen- und Ausgleichsmandate berücksichtigt zu werden. Einzelkandidaten können jedoch auch ohne das Erreichen der 5%-Hürde in das Parlament einziehen, sofern sie in ihrem jeweiligen Wahlkreis eine einfache Quote (das sogenannte persönliche Mandat] erreichen. Diese Regelung sichert eine Balance zwischen der Stabilität des Parteiensystems und der Bedeutung starker lokaler Persönlichkeiten.

Da das Wahlsystem meist zu einem Parlament mit mehreren Parteien führt, sind Koalitionsregierungen in Estland die Regel. Nach der Wahl ernennt der Präsident einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten – üblicherweise den Vorsitzenden der stärksten Partei –, der dann versucht, eine Koalition zu bilden. Die neue Regierung benötigt die formale Zustimmung des Riigikogu, um ihr Amt anzutreten. Die estnische Politik ist oft von pragmatischen Bündnissen geprägt, die sich häufig auf Themen wie Digitalisierung, wirtschaftliche Stabilität und die nationale Sicherheit konzentrieren.