Wahlumfrage zur Parlamentswahl in Griechenland: Ergebnisse von Metron Analysis vom 5. Juli 2019

Nach den aktuellen Daten von Metron Analysis würden voraussichtlich 7 Parteien die Sperrklausel überwinden und in das griechische Parlament einziehen: Nea Dimokratia mit 131 Abgeordneten, SYRIZA mit 91 Abgeordneten, Kinima Allagis mit 25 Abgeordneten, Kommounistikó mit 17 Abgeordneten, Chrysí Avgí mit 14 Abgeordneten, MeRA25 mit 13 Abgeordneten und Ellinikí Lýsi mit 9 Abgeordneten.

Das griechische Parlament (Vouli ton Ellinon] besteht aus 300 Abgeordneten, die für eine vierjährige Amtszeit gewählt werden. Griechenland nutzt ein verstärktes Verhältniswahlrecht. Das bedeutet, dass der Großteil der Sitze proportional vergeben wird, die stärkste Partei jedoch unter bestimmten Bedingungen einen Sitzbonus (Bonus-System] erhält. Dieser Bonus ist degressiv gestaltet und hilft der siegreichen Partei, eine absolute Mehrheit der Sitze zu erreichen, um eine stabile Einparteienregierung zu bilden. Die Wähler geben ihre Stimme für Parteilisten ab, können aber durch Kreuzchen neben den Namen der Kandidaten (Präferenzstimmen] mitbestimmen, wer die Mandate der Partei besetzt.

Damit eine politische Partei in das griechische Parlament einziehen kann, muss sie eine landesweite Sperrklausel von 3% der gültigen Stimmen überspringen. Diese Hürde gilt sowohl für einzelne Parteien als auch für Parteienbündnisse. Parteien, die unter dieser Schwelle bleiben, werden bei der Sitzverteilung nicht berücksichtigt. Die Stimmen für Parteien unterhalb der 3%-Hürde werden bei der Berechnung der Mandate für die qualifizierten Parteien proportional umgelegt, was die Bildung parlamentarischer Mehrheiten zusätzlich erleichtert.

Die Regierungsbildung in Griechenland folgt dem Ziel der Stabilität. Der Präsident der Republik erteilt dem Führer der Partei mit den meisten Sitzen das Mandat zur Regierungsbildung. Dank des Bonus-Systems ist es in Griechenland häufiger als in anderen europäischen Ländern möglich, dass eine Partei allein regiert. Reichen die Sitze nicht für eine absolute Mehrheit (151 von 300 Sitzen], werden explorative Mandate an die zweit- und drittstärksten Parteien vergeben, um Koalitionsmöglichkeiten zu prüfen. Scheitern alle Versuche, werden Neuwahlen angesetzt, die oft unter einem Wahlsystem stattfinden, das die Mehrheitsbildung begünstigt.