Italien: Sonntagsfrage von EMG vom 29.02.2020

Das italienische Parlament besteht aus zwei gleichberechtigten Kammern: der Abgeordnetenkammer (Camera dei deputati) und dem Senat (Senato della Repubblica). Seit der Parlamentsreform 2020 wurde die Zahl der Sitze auf 400 Abgeordnete und 200 Senatoren reduziert. Das aktuelle Wahlsystem, das sogenannte „Rosatellum“, ist ein Mischsystem. Etwa 37% der Sitze werden nach dem Mehrheitswahlrecht in Einzelwahlkreisen vergeben (wer die meisten Stimmen hat, gewinnt), während rund 61% proportional über Parteilisten verteilt werden. Die restlichen Sitze sind für die Auslandsitaliener reserviert. Diese Struktur soll eine Balance zwischen regionaler Repräsentation und landesweiter Parteienstärke schaffen.

In Italien gelten unterschiedliche Sperrklauseln, um eine zu starke Zersplitterung des Parlaments zu verhindern. Einzelne Parteien müssen landesweit mindestens 3% der Stimmen erreichen, um in die Verteilung der Proportionalmandate einbezogen zu werden. Für Koalitionen liegt die Hürde bei insgesamt 10%, sofern mindestens eine beteiligte Partei die 3%-Hürde überspringt. Stimmen für Parteien innerhalb einer Koalition, die zwischen 1% und 3% erreichen, werden der Koalition gutgeschrieben, verfallen aber für die Partei selbst. Diese komplexen Hürden zwingen Parteien oft dazu, bereits vor der Wahl große Bündnisse einzugehen.

Die Regierungsbildung in Italien ist oft ein langwieriger Prozess, da die Verfassung ein „perfektes Zweikammersystem“ vorsieht: Jede Regierung benötigt das Vertrauen beider Kammern des Parlaments. Nach der Wahl führt der Präsident der Republik Konsultationen mit den Parteiführern durch und beauftragt eine Person mit der Regierungsbildung, die eine stabile Mehrheit in beiden Häusern vorweisen kann. Aufgrund des Wahlsystems sind Mehrparteien-Koalitionen fast immer notwendig. In Krisenzeiten kam es in Italien zudem mehrfach zur Bildung von „technokratischen Regierungen“, die von parteilosen Experten geführt und von einer breiten parlamentarischen Mehrheit unterstützt wurden.

Diese Übersicht zeigt alle Parteien, die aufgrund ihrer aktuellen Umfragewerte eine realistische Chance auf den Einzug ins Parlament in Italien haben oder die politische Debatte maßgeblich prägen. Die Einordnung ihrer Ausrichtung ist dabei entscheidend für das Verständnis der Lagerbildung und der rechnerisch möglichen Mehrheiten im kommenden Parlament.