Wahlumfrage Kosovo: Ergebnisse von UBO Consulting vom 23. Dezember 2023

Das Parlament der Republik Kosovo (Kuvendi i Kosovës] besteht aus 120 Abgeordneten, die für eine vierjährige Amtszeit gewählt werden. Das Wahlsystem basiert auf einem landesweiten Verhältniswahlrecht mit offenen Listen. Von den 120 Sitzen sind 100 für alle Parteien offen, während 20 Sitze fest für die Vertreter nationaler Minderheiten reserviert sind (davon 10 für die serbische Gemeinschaft]. Wähler können einer Partei ihre Stimme geben und zusätzlich bis zu fünf einzelne Kandidaten auf der Liste derselben Partei ankreuzen, was den Bürgern einen direkten Einfluss auf die personelle Auswahl der Abgeordneten ermöglicht.

Für politische Parteien gilt im Kosovo eine landesweite Sperrklausel von 5%. Parteien müssen diese Hürde überspringen, um bei der Verteilung der 100 offenen Mandate berücksichtigt zu werden. Diese Regelung dient dazu, eine übermäßige Zersplitterung des Parlaments zu verhindern und die Regierungsbildung zu erleichtern. Wichtig ist jedoch, dass diese 5%-Hürde nicht für die Parteien und Initiativen der nationalen Minderheiten gilt, die für die reservierten Sitze kandidieren. Dies stellt sicher, dass kleinere ethnische Gemeinschaften ungeachtet ihres prozentualen Anteils an der Gesamtbevölkerung parlamentarisch vertreten sind.

Die Regierungsbildung im Kosovo erfordert eine absolute Mehrheit von mindestens 61 der 120 Sitze. Da keine Partei allein diese Mehrheit erreicht, sind Koalitionen die Regel. Nach der Wahl schlägt der Präsident dem Parlament einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vor (meist den Führer der stärksten Partei]. Verfassungsrechtlich ist vorgeschrieben, dass die Regierung Vertreter der nationalen Minderheiten (insbesondere der Serben] einbinden muss. Diese Bestimmung zielt darauf ab, die Stabilität und Inklusivität des Staates zu sichern, erfordert aber oft komplexe Verhandlungen zwischen den politischen Lagern.