Wahlumfrage Lettland: Ergebnisse von Factum vom 30. Juni 2019

Nach den aktuellen Daten von Factum würden voraussichtlich 8 Parteien die Sperrklausel überwinden und in die lettische Saeima einziehen: Jaunā Vienotība mit 19 Abgeordneten, SDPS mit 19 Abgeordneten, Nacionālā Apvienība mit 16 Abgeordneten, AP! mit 13 Abgeordneten, K mit 11 Abgeordneten, ZZS mit 10 Abgeordneten, LRA mit 6 Abgeordneten und Progresīvie mit 6 Abgeordneten.

Die Saeima, das Parlament der Republik Lettland, besteht aus 100 Abgeordneten, die für eine vierjährige Amtszeit gewählt werden. Das Wahlsystem ist ein Verhältniswahlrecht mit offenen Listen in fünf Wahlkreisen (Riga, Vidzeme, Latgale, Kurzeme und Zemgale]. Eine Besonderheit in Lettland ist das flexible Listensystem: Wähler können Kandidaten auf dem Stimmzettel besonders unterstützen, indem sie ein Plus-Zeichen setzen, oder ihre Ablehnung ausdrücken, indem sie Namen streichen. Dies führt dazu, dass die endgültige Reihenfolge der gewählten Abgeordneten stark vom direkten Wählerwillen und nicht nur von der Parteivorgabe abhängt.

Für den Einzug in die Saeima gilt in Lettland eine landesweite Sperrklausel von 5%. Nur Parteien oder Wahlbündnisse, die mindestens 5% der insgesamt abgegebenen Stimmen (einschließlich der Stimmen im Ausland] erreichen, nehmen an der Sitzverteilung teil. Die Mandate werden innerhalb der fünf Wahlkreise nach dem Sainte-Laguë-Verfahren berechnet. Diese Hürde dient der Stabilität des oft fragmentierten Parteiensystems und soll sicherstellen, dass nur Kräfte mit einer nennenswerten nationalen Unterstützung im Parlament vertreten sind.

Da Lettland ein parlamentarisches System mit vielen Parteien hat, sind Koalitionsregierungen die Regel. Nach der Wahl ernennt der Staatspräsident einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten, der dann versucht, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. Ein Kabinett benötigt für seine Arbeit die formale Bestätigung durch eine Vertrauensabstimmung in der Saeima. Aufgrund der politischen Vielfalt bestehen lettische Koalitionen oft aus drei oder mehr Parteien, wobei die Verhandlungen häufig von Themen wie der nationalen Sicherheit, der Wirtschaftspolitik und dem Verhältnis zur russischsprachigen Minderheit geprägt sind.