Wahlumfrage Moldawien: Ergebnisse von IMAS vom 14. Februar 2022

Nach den aktuellen Daten von iData würden voraussichtlich 4 Parteien die Sperrklausel überwinden und in das Parlament von Moldawien einziehen: PAS mit 44 Abgeordneten, BECS mit 34 Abgeordneten, Ș.O.R. mit 18 Abgeordneten und PPDA mit 5 Abgeordneten.

Das Parlament der Republik Moldau besteht aus 101 Abgeordneten, die für eine vierjährige Amtszeit gewählt werden. Seit der Reform des Wahlgesetzbuches im Jahr 2022 wird das gesamte Parlament nach einem reinen Verhältniswahlrecht in einem einzigen landesweiten Wahlkreis bestimmt. Die Wähler geben ihre Stimme für geschlossene Parteilisten ab. Dieses System ersetzt das zuvor kurzzeitig angewandte Mischsystem und zielt darauf ab, die politische Stabilität zu erhöhen und den Einfluss lokaler Oligarchenstrukturen in Einzelwahlkreisen zu verringern. Die Sitzverteilung erfolgt proportional zum landesweiten Stimmenanteil der Parteien.

Für den Einzug in das moldauische Parlament gelten gestaffelte Sperrklauseln, um eine zu starke Zersplitterung der Legislative zu verhindern. Einzelne politische Parteien müssen landesweit eine Hürde von 5% der gültigen Stimmen erreichen. Für Wahlbündnisse (Blöcke] aus zwei oder mehr Parteien liegt die Hürde bei 7%. Unabhängige Kandidaten können ebenfalls antreten; für sie gilt eine verringerte Schwelle von 2%. Stimmen für Parteien, die diese Hürden nicht überspringen, werden bei der Mandatsverteilung nicht berücksichtigt, was die Bildung stabiler parlamentarischer Mehrheiten begünstigt.

Die Regierungsbildung in Moldau erfolgt nach parlamentarischem Prinzip. Nach der Wahl und der Konstituierung des Parlaments schlägt der Präsident der Republik nach Konsultationen mit den Fraktionen einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vor. Dieser muss innerhalb von 15 Tagen das Vertrauen des Parlaments für sein Kabinett und sein Regierungsprogramm gewinnen. Da Moldau oft zwischen pro-europäischen und pro-russischen Kräften gespalten ist, sind Koalitionsverhandlungen häufig von geopolitischen Richtungsentscheidungen geprägt. Eine Einparteienregierung ist möglich, sofern eine Fraktion die absolute Mehrheit der 101 Sitze hält.