Wahlumfrage Montenegro: Ergebnisse von CeDem vom 18. Mai 2023

Nach den aktuellen Daten von CeDem würden voraussichtlich 6 Parteien die Sperrklausel überwinden und in das Parlament von Montenegro einziehen: PES mit 28 Abgeordneten, DPS mit 23 Abgeordneten, DF mit 12 Abgeordneten, DCG mit 10 Abgeordneten, BS mit 4 Abgeordneten und URA mit 4 Abgeordneten.

Das Parlament von Montenegro (Skupština] besteht aus 81 Abgeordneten, die für eine vierjährige Amtszeit gewählt werden. Das Wahlsystem ist ein reines Verhältniswahlrecht in einem einzigen landesweiten Wahlkreis mit geschlossenen Listen. Eine Besonderheit in Montenegro ist der Schutz nationaler Minderheiten: Während für die meisten Parteien eine allgemeine Sperrklausel gilt, profitieren Minderheitengruppen von deutlich niedrigeren Hürden, um eine angemessene Repräsentation der vielfältigen Bevölkerungsgruppen (wie Bosniaken, Albaner und Kroaten] im Parlament sicherzustellen.

In Montenegro gilt für den Einzug in das Parlament eine landesweite Sperrklausel von 3%. Für Parteien oder Koalitionen, die nationale Minderheiten vertreten (sofern diese maximal 15% der Gesamtbevölkerung ausmachen], ist die Hürde auf 0,7% gesenkt. Eine weitere Sonderregelung gilt für die kroatische Minderheit: Erreicht keine ihrer Listen die 0,7%-Hürde, erhält die stimmenstärkste Liste dennoch ein Mandat, sofern sie mindestens 0,35% der Stimmen erzielt. Diese differenzierten Hürden dienen dazu, politische Stabilität mit inklusiver Repräsentation zu vereinen.

Die Regierungsbildung in Montenegro erfordert eine Mehrheit von mindestens 41 der 81 Sitze. Da das Proporzsystem häufig zu einer Zersplitterung der Parteienlandschaft führt, sind Koalitionen die Regel. Nach der Wahl schlägt der Staatspräsident nach Konsultationen mit den Parlamentsfraktionen einen Ministerpräsidenten vor. In der politischen Praxis spielen Minderheitenparteien oft eine zentrale Rolle als Zünglein an der Waage. Die Koalitionsverhandlungen konzentrieren sich meist auf Themen wie die EU-Integration, die Korruptionsbekämpfung und die wirtschaftliche Entwicklung des Landes.