Wahlumfrage Norwegen: Ergebnisse von Ipsos MMI vom 19. Februar 2020 zum Stortingsvalg

Nach den aktuellen Daten von Norstat würden voraussichtlich 6 Parteien die Sperrklausel überwinden und in das Storting von Norwegen einziehen: Arbeiderpartiet mit 51 Abgeordneten, Høyre mit 44 Abgeordneten, Senterpartiet mit 31 Abgeordneten, Fremskrittspartiet mit 19 Abgeordneten, Sosialistisk Venstreparti mit 13 Abgeordneten und De Grønne mit 11 Abgeordneten.

Das norwegische Parlament, das Storting, besteht aus 169 Abgeordneten, die alle vier Jahre gewählt werden. Das Wahlsystem ist ein Verhältniswahlrecht, das in 19 Wahlbezirken (entsprechend den traditionellen Provinzen/Fylker] durchgeführt wird. Von den 169 Sitzen werden 150 als Distriktmandate direkt in den Wahlbezirken vergeben. Die restlichen 19 Sitze sind Ausgleichsmandate (utjevningsmandater], eines für jeden Wahlbezirk, um eine landesweite Verhältnismäßigkeit zwischen Stimmenanteil und Sitzverteilung herzustellen. Eine Besonderheit ist, dass das Storting für die gesamte vierjährige Amtszeit gewählt wird – vorzeitige Neuwahlen sind nach der norwegischen Verfassung nicht möglich.

Für den Gewinn von Distriktmandaten gibt es in Norwegen keine feste prozentuale Sperrklausel; hier zählt das Ergebnis im jeweiligen Wahlbezirk. Um jedoch an der Verteilung der 19 Ausgleichsmandate teilzunehmen, muss eine Partei die landesweite Sperrklausel von 4% erreichen. Diese Hürde ist in der norwegischen Politik von enormer Bedeutung, da das Überspringen oder Scheitern an der 4%-Marke oft darüber entscheidet, welcher politische Block (Mitte-Links oder Mitte-Rechts] eine Mehrheit im Storting bilden kann.

Norwegen praktiziert den sogenannten „negativen Parlamentarismus“. Das bedeutet, dass eine Regierung bei ihrem Amtsantritt keine formale Vertrauensabstimmung im Parlament gewinnen muss; es reicht aus, dass keine Mehrheit im Storting aktiv gegen sie stimmt. Dies begünstigt die Bildung von Minderheitsregierungen, die in Norwegen sehr verbreitet sind. Diese Regierungen stützen sich auf feste Vereinbarungen mit Unterstützungsparteien im Parlament, um Haushalte und wichtige Gesetze zu verabschieden. Die politische Kultur ist stark auf Konsens und Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg ausgerichtet.