Wahlumfrage Oberösterreich: Ergebnisse von IFES vom 29. April 2019

Nach den aktuellen Daten von IFES würden voraussichtlich 4 Parteien die Sperrklausel überwinden und in den Oberösterreichischen Landtag einziehen: ÖVP mit 23 Abgeordneten, FPÖ mit 15 Abgeordneten, SPÖ mit 13 Abgeordneten und GRÜNE mit 5 Abgeordneten.

Der Oberösterreichische Landtag besteht aus 56 Mitgliedern und wird für eine im Vergleich ungewöhnlich lange Periode von sechs Jahren gewählt. Das Land nutzt ein Proporzsystem in der Landesregierung, was bedeutet, dass alle großen Parteien ab einer gewissen Stärke automatisch in der Regierung vertreten sind – eine gelebte Form der Konkordanzdemokratie.

Die Sperrklausel liegt bei 4% der landesweiten Stimmen. Da das Land industriell stark geprägt ist, spiegelt sich dies oft in einer klaren Verteilung zwischen wirtschaftsliberalen und arbeitnehmerorientierten Lagern wider, wobei die 4%-Hürde für neue Bewegungen eine signifikante Barriere darstellt.

Wie in Niederösterreich gilt auch in Oberösterreich das Proporzsystem für die Landesregierung. Alle großen Fraktionen stellen Landesräte. Um effektiv regieren zu können, bilden die stärksten Parteien jedoch eine Koalition mit einem gemeinsamen Arbeitsprogramm. Dies führt zur Situation, dass Parteien in der Regierung sitzen, aber im Landtag zur Opposition gehören können.