Oberösterreich: Sonntagsfrage von Spectra vom 22.07.2017

Der Oberösterreichische Landtag besteht aus 56 Mitgliedern und wird für eine im Vergleich ungewöhnlich lange Periode von sechs Jahren gewählt. Das Land nutzt ein Proporzsystem in der Landesregierung, was bedeutet, dass alle großen Parteien ab einer gewissen Stärke automatisch in der Regierung vertreten sind – eine gelebte Form der Konkordanzdemokratie.

Die Sperrklausel liegt bei 4% der landesweiten Stimmen. Da das Land industriell stark geprägt ist, spiegelt sich dies oft in einer klaren Verteilung zwischen wirtschaftsliberalen und arbeitnehmerorientierten Lagern wider, wobei die 4%-Hürde für neue Bewegungen eine signifikante Barriere darstellt.

Wie in Niederösterreich gilt auch in Oberösterreich das Proporzsystem für die Landesregierung. Alle großen Fraktionen stellen Landesräte. Um effektiv regieren zu können, bilden die stärksten Parteien jedoch eine Koalition mit einem gemeinsamen Arbeitsprogramm. Dies führt zur Situation, dass Parteien in der Regierung sitzen, aber im Landtag zur Opposition gehören können.

Diese Übersicht zeigt alle Parteien, die aufgrund ihrer aktuellen Umfragewerte eine realistische Chance auf den Einzug ins Parlament in Oberösterreich haben oder die politische Debatte maßgeblich prägen. Die Einordnung ihrer Ausrichtung ist dabei entscheidend für das Verständnis der Lagerbildung und der rechnerisch möglichen Mehrheiten im kommenden Parlament.