Wahlumfrage Oberösterreich: Ergebnisse von Unique Research vom 11. September 2022

Nach den aktuellen Daten von Unique Research würden voraussichtlich 6 Parteien die Sperrklausel überwinden und in den Oberösterreichischen Landtag einziehen: FPÖ mit 17 Abgeordneten, ÖVP mit 16 Abgeordneten, SPÖ mit 10 Abgeordneten, GRÜNE mit 7 Abgeordneten, MFG mit 3 Abgeordneten und NEOS mit 3 Abgeordneten.

Der Oberösterreichische Landtag besteht aus 56 Mitgliedern und wird für eine im Vergleich ungewöhnlich lange Periode von sechs Jahren gewählt. Das Land nutzt ein Proporzsystem in der Landesregierung, was bedeutet, dass alle großen Parteien ab einer gewissen Stärke automatisch in der Regierung vertreten sind – eine gelebte Form der Konkordanzdemokratie.

Die Sperrklausel liegt bei 4% der landesweiten Stimmen. Da das Land industriell stark geprägt ist, spiegelt sich dies oft in einer klaren Verteilung zwischen wirtschaftsliberalen und arbeitnehmerorientierten Lagern wider, wobei die 4%-Hürde für neue Bewegungen eine signifikante Barriere darstellt.

Wie in Niederösterreich gilt auch in Oberösterreich das Proporzsystem für die Landesregierung. Alle großen Fraktionen stellen Landesräte. Um effektiv regieren zu können, bilden die stärksten Parteien jedoch eine Koalition mit einem gemeinsamen Arbeitsprogramm. Dies führt zur Situation, dass Parteien in der Regierung sitzen, aber im Landtag zur Opposition gehören können.