Wahlumfrage Portugal: Ergebnisse von ICS/ISCTE vom 29. September 2022

Nach den aktuellen Daten von ICS/ISCTE würden voraussichtlich 7 Parteien die Sperrklausel überwinden und in das Parlament von Portugal einziehen: Partido Socialista mit 96 Abgeordneten, PSD mit 72 Abgeordneten, Chega mit 28 Abgeordneten, Bloco de Esquerda mit 10 Abgeordneten, CDU mit 10 Abgeordneten, Iniciativa Liberal mit 7 Abgeordneten und PAN mit 7 Abgeordneten.

Das portugiesische Parlament, die Assembleia da República, besteht aus 230 Abgeordneten, die für eine vierjährige Amtszeit gewählt werden. Das Wahlsystem ist ein Verhältniswahlrecht, bei dem das Land in 22 Wahlkreise unterteilt ist (entsprechend den Distrikten des Festlands, den autonomen Regionen Azoren und Madeira sowie zwei Auslandswahlkreisen]. Die Verteilung der Sitze erfolgt nach dem D’Hondt-Verfahren. In Portugal werden geschlossene Listen verwendet, was bedeutet, dass die Wähler eine Parteiliste wählen und keinen direkten Einfluss auf die Reihenfolge der einzelnen Kandidaten haben.

Eine Besonderheit des portugiesischen Wahlsystems ist das Fehlen einer offiziellen gesetzlichen Sperrklausel (wie der 5%-Hürde in Deutschland] auf nationaler Ebene. Die Hürde für den Einzug in das Parlament ergibt sich faktisch aus der Größe des jeweiligen Wahlkreises und der Anzahl der dort zu vergebenden Mandate (natürliches Quorum]. In bevölkerungsreichen Wahlkreisen wie Lissabon oder Porto haben auch kleinere Parteien realistische Chancen auf ein Mandat, während in den kleineren Distrikten im Landesinneren oft nur die stärksten Kräfte zum Zuge kommen.

In Portugal ernennt der Präsident der Republik den Premierminister nach Konsultationen mit den im Parlament vertretenen Parteien und unter Berücksichtigung der Wahlergebnisse. Da absolute Mehrheiten selten sind, bilden sich oft Koalitionsregierungen oder Minderheitsregierungen. Ein bekanntes Modell ist die „Geringonça“ (eine informelle Unterstützung einer Minderheitsregierung durch linke Parteien]. Die Regierung muss kein formales Vertrauensvotum gewinnen, um ihr Amt anzutreten, kann aber durch die Ablehnung ihres Regierungsprogramms oder durch ein Misstrauensvotum des Parlaments gestürzt werden.