Wahlumfrage Rumänien: Ergebnisse von PNL vom 31. Januar 2019

Nach den aktuellen Daten von PNL würden voraussichtlich 7 Parteien die Sperrklausel überwinden und in das Parlament von Rumänien einziehen: PSD mit 106 Abgeordneten, PNL mit 95 Abgeordneten, ALDE mit 40 Abgeordneten, USR mit 36 Abgeordneten, PRO România mit 19 Abgeordneten, PLUS mit 17 Abgeordneten und UDMR mit 17 Abgeordneten.

Rumänien hat ein Zweikammersystem, bestehend aus der Abgeordnetenkammer (Camera Deputaților] und dem Senat (Senat]. Beide Kammern werden alle vier Jahre gleichzeitig nach einem Verhältniswahlrecht mit geschlossenen Listen gewählt. Eine Besonderheit in Rumänien ist die garantierte Vertretung nationaler Minderheiten: Organisationen von Minderheiten, die die Sperrklausel nicht erreichen, erhalten dennoch einen Sitz in der Abgeordnetenkammer, sofern sie landesweit eine bestimmte Stimmenzahl erreichen. Dies sichert eine breite ethnische Vielfalt im Parlament, die über 18 verschiedene Minderheitengruppen umfasst.

Für den Einzug in beide Kammern des rumänischen Parlaments gilt eine landesweite Sperrklausel von 5% der abgegebenen Stimmen für einzelne Parteien. Für Wahlbündnisse ist die Hürde gestaffelt: Sie liegt bei 8% für Bündnisse aus zwei Parteien, 9% bei drei Parteien und 10% bei vier oder mehr Parteien. Alternativ kann eine Partei einziehen, wenn sie in mindestens vier Wahlkreisen für die Abgeordnetenkammer und in mindestens zwei Wahlkreisen für den Senat jeweils über 20% der Stimmen erreicht. Diese Regelungen sollen die Bildung stabiler Fraktionen fördern und eine zu starke Zersplitterung verhindern.

Da das Wahlsystem meist keine absolute Mehrheit für eine einzelne Partei hervorbringt, sind Koalitionsregierungen in Rumänien die Regel. Der Präsident ernennt nach Konsultationen mit den im Parlament vertretenen Parteien einen Kandidaten für das Amt des Premierministers. Dieser muss innerhalb von 10 Tagen ein Kabinett zusammenstellen und das Vertrauen beider Kammern des Parlaments in einer gemeinsamen Sitzung gewinnen. Die rumänische Politik ist oft durch dynamische und wechselhafte Koalitionsbündnisse geprägt, die für eine stabile Gesetzgebung auf eine solide Mehrheit in beiden Häusern angewiesen sind.