Reichstagswahlumfrage Schweden: Ergebnisse von Novus vom 4. Mai 2023

Nach den aktuellen Daten von Novus würden voraussichtlich 6 Parteien die Sperrklausel überwinden und in den schwedischen Reichstag einziehen: Socialdemokraterna mit 146 Abgeordneten, Moderaterna mit 77 Abgeordneten, Sverigedemokraterna mit 62 Abgeordneten, Vänsterpartiet mit 29 Abgeordneten, Miljöpartiet mit 18 Abgeordneten und Centerpartiet mit 17 Abgeordneten.

Das schwedische Parlament, der Riksdag, besteht aus 349 Abgeordneten, die alle vier Jahre gewählt werden. Das Wahlsystem ist ein Verhältniswahlrecht, bei dem 310 Sitze als feste Mandate in 29 Wahlkreisen vergeben werden. Um sicherzustellen, dass die Sitzverteilung im Parlament dem landesweiten Stimmenanteil der Parteien so genau wie möglich entspricht, werden die restlichen 39 Sitze als Ausgleichsmandate (utjämningsmandat] verteilt. Dieses System garantiert eine hohe Proportionalität und stellt sicher, dass fast jede Stimme einen direkten Einfluss auf die Zusammensetzung des Riksdag hat.

Für den Einzug in den schwedischen Riksdag gilt eine landesweite Sperrklausel von 4%. Parteien müssen diese Hürde überspringen, um an der Verteilung der Mandate teilzunehmen. Es gibt jedoch eine wichtige Ausnahme: Wenn eine Partei in einem einzelnen Wahlkreis mindestens 12% der Stimmen erreicht, kann sie dort ein Direktmandat gewinnen, selbst wenn sie landesweit unter 4% bleibt. In der politischen Praxis ist die 4-Prozent-Hürde oft entscheidend für die Regierungsbildung, da das Scheitern kleinerer Partner das gesamte Machtgefüge zwischen dem linken und dem bürgerlichen Block verschieben kann.

Schweden wendet das Prinzip des „negativen Parlamentarismus“ an. Ein Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten (Statsminister] ist gewählt, solange keine absolute Mehrheit der Abgeordneten (mindestens 175] gegen ihn stimmt. Eine aktive Ja-Stimmen-Mehrheit ist also nicht zwingend erforderlich. Dies führt in Schweden häufig zur Bildung von Minderheitsregierungen, die sich auf informelle Abkommen oder Unterstützungsparteien im Parlament stützen. Die Regierungsbildung erfordert daher oft intensives Verhandlungsgeschick, um sicherzustellen, dass eine Regierung bei wichtigen Abstimmungen wie dem Haushalt nicht blockiert wird.