Wahlumfrage Spanien: Ergebnisse von IMOP vom 3. Juli 2023

Nach den aktuellen Daten von IMOP würden voraussichtlich 4 Parteien die Sperrklausel überwinden und in das spanische Parlament (Cortes Generales) einziehen: Partido Popular mit 131 Abgeordneten, PSOE mit 105 Abgeordneten, Vox mit 61 Abgeordneten und Sumar mit 53 Abgeordneten.

Das spanische Parlament (Cortes Generales] besteht aus zwei Kammern: dem Abgeordnetenhaus (Congreso de los Diputados] und dem Senat (Senado]. Das Abgeordnetenhaus hat 350 Mitglieder, die nach einem Verhältniswahlrecht mit geschlossenen Listen gewählt werden. Das Land ist in 52 Wahlkreise unterteilt (entsprechend den Provinzen sowie den Städten Ceuta und Melilla]. Die Sitzverteilung erfolgt nach dem D’Hondt-Verfahren. Da viele Provinzen nur wenige Abgeordnete entsenden, wirkt das System in der Praxis oft eher wie ein Mehrheitswahlrecht, das große landesweite Parteien und starke Regionalparteien bevorzugt.

Für den Einzug in das spanische Abgeordnetenhaus gilt eine Sperrklausel von 3%. Diese Hürde wird jedoch nicht landesweit, sondern auf Ebene des jeweiligen Wahlkreises angewendet. In der Praxis spielt diese 3%-Hürde in den meisten Provinzen kaum eine Rolle, da dort aufgrund der geringen Anzahl an zu vergebenden Sitzen faktisch ein viel höherer Stimmenanteil (oft über 10% oder 15%] notwendig ist, um überhaupt ein Mandat zu erringen. Nur in den großen Wahlkreisen wie Madrid oder Barcelona hat die 3%-Klausel eine tatsächliche Bedeutung für kleinere Parteien.

Die Regierungsbildung in Spanien erfordert das Vertrauen des Abgeordnetenhauses. Der König schlägt nach Konsultationen mit den Parteiführern einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten (Presidente del Gobierno] vor. Im ersten Wahlgang benötigt der Kandidat die absolute Mehrheit (176 Stimmen]. Wird diese verfehlt, reicht 48 Stunden später eine einfache Mehrheit (mehr Ja- als Nein-Stimmen]. Lange Zeit dominierten Einparteienregierungen, doch seit 2015 hat sich Spanien zu einem Mehrparteiensystem entwickelt, das komplexe Koalitionen oder Minderheitsregierungen mit wechselnden parlamentarischen Unterstützern erfordert.