Verbot des compact-Magazins

Verbot des compact-Magazins

Das Compact-Magazin wurde vom Bundesinnenministerium verboten. Grund: Es verbreitete rechtsextreme Propaganda und gefährdete die demokratische Grundordnung. Das Verbot zeigt, dass der Staat gegen extremistische Medien konsequent vorgeht, um den Schutz der Demokratie zu gewährleisten. Kritiker sehen darin eine Einschränkung der Pressefreiheit, Befürworter eine notwendige Maßnahme gegen Hass und Hetze.
Das Verbot des rechtsextremen "Compact"-Magazins halte ich für...
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Aktuelles

16.07.2024
Das Bundesinnenministerium hat das rechtsextreme Compact-Magazin verboten. Grund sind menschenverachtende Inhalte und Hetze gegen Migranten und die Regierung. Durchsuchungen fanden in den Geschäftsräumen und Wohnungen von Chefredakteur Jürgen Elsässer statt. Das Verbot stützt sich auf das Vereinsrecht und umfangreiche Beweise des Verfassungsschutzes. Compact gilt seit Ende 2021 als rechtsextremistisch und verbreitet Verschwörungsmythen und Umsturzfantasien.

Kontext & Hintergründe

Das rechtsextreme Compact-Magazin wurde wegen menschenverachtender Hetze und Verstößen gegen die demokratische Grundordnung verboten. Das Verbot basiert auf dem Vereinsrecht und einer Materialsammlung des Verfassungsschutzes.
Compact bestand aus einem monatlichen Magazin, einem Online-Auftritt und einer täglichen YouTube-Sendung. Die Inhalte verbreiteten Hass, insbesondere gegen muslimische Migranten, die Bundesregierung und Medien.
Chefredakteur Jürgen Elsässer war stark vernetzt mit der Neuen Rechten, darunter die Identitäre Bewegung und Pegida. Compact bot regelmäßig Plattformen für AfD-Politiker wie Björn Höcke.

Quellen