Wahlumfrage zur Türkei: Ergebnisse von ARGETUS vom 10. Mai 2023

Nach den aktuellen Daten von ARGETUS würden voraussichtlich 5 Parteien die Sperrklausel überwinden und in die Große Nationalversammlung der Türkei einziehen: AKP mit 249 Abgeordneten, CHP mit 171 Abgeordneten, DEM mit 66 Abgeordneten, İYİ mit 58 Abgeordneten und MHP mit 56 Abgeordneten.

Die Große Nationalversammlung der Türkei (TBMM] besteht aus 600 Abgeordneten, die für eine fünfjährige Amtszeit gewählt werden. Die Wahl erfolgt nach dem Verhältniswahlrecht in 87 Wahlkreisen. Seit der Verfassungsreform 2017 ist die Türkei ein Präsidialsystem, in dem der Präsident direkt vom Volk gewählt wird und gleichzeitig Staats- und Regierungschef ist. Das Parlament hat seine Rolle als Gesetzgeber behalten, ist aber nicht mehr direkt an der Regierungsbildung beteiligt, da der Präsident sein Kabinett unabhängig von einer parlamentarischen Vertrauensabstimmung ernennt. Eine Besonderheit ist das System der Wahlbündnisse, das es kleineren Parteien ermöglicht, gemeinsam die Sperrklausel zu überwinden.

In der Türkei gilt für den Einzug in das Parlament eine landesweite Sperrklausel von 7%. Diese wurde 2022 von zuvor 10% (einer der weltweit höchsten Hürden] gesenkt. Eine entscheidende Neuerung ist die Regelung für Wahlbündnisse: Wenn ein Bündnis (z. B. die „Volksallianz“ oder die „Allianz der Nation“] die 7%-Hürde gemeinsam überspringt, gelten alle darin enthaltenen Parteien als über der Hürde. Die tatsächliche Verteilung der Sitze erfolgt dann jedoch proportional zu den innerhalb des Bündnisses für die einzelnen Parteien abgegebenen Stimmen nach dem D’Hondt-Verfahren.

Da die Türkei ein Präsidialsystem ist, gibt es im klassischen Sinne keine Koalitionsregierungen mehr, die vom Parlament bestätigt werden müssen. Die Exekutivgewalt liegt allein beim Präsidenten. Dennoch spielen Allianzen (Ittifak] im Parlament eine zentrale Rolle. Der Präsident benötigt für die Verabschiedung von Gesetzen und des Haushalts eine Mehrheit in der Nationalversammlung. Daher bilden Parteien oft vor der Wahl feste Blöcke, um eine parlamentarische Mehrheit zu sichern, die die Politik des Präsidenten unterstützt oder kontrolliert.