Wien: Sonntagsfrage von TCS-Heuritsch vom 10.07.2022

Wien nimmt eine Doppelrolle als Stadt und Bundesland ein. Der Gemeinderat (gleichzeitig Landtag) besteht aus 100 Abgeordneten. Das Wahlsystem wurde 2023 reformiert, um die Verhältnismäßigkeit zu stärken. Dennoch gibt es ein "Gewinnermandat"-System, das der stärksten Partei die Regierungsführung erleichtern soll.

In der Bundeshauptstadt gilt eine 5%-Hürde. Aufgrund der Größe des Parlaments (100 Sitze) ist diese Hürde faktisch sehr wirksam. Wien ist in 18 Wahlkreisverbände unterteilt, in denen Vorzugsstimmen vergeben werden können, was besonders in den dicht besiedelten Flächenbezirken genutzt wird.

Wien wird durch eine Koalition regiert, die im Stadtsenat (der Landesregierung) die Mehrheit stellt. Eine Wiener Besonderheit sind die "nicht amtsführenden Stadträte": Auch Oppositionsparteien stellen ab einer gewissen Größe Stadträte, die jedoch keine Ressorts leiten, aber Kontrollfunktionen ausüben.

Diese Übersicht zeigt alle Parteien, die aufgrund ihrer aktuellen Umfragewerte eine realistische Chance auf den Einzug ins Parlament in Wien haben oder die politische Debatte maßgeblich prägen. Die Einordnung ihrer Ausrichtung ist dabei entscheidend für das Verständnis der Lagerbildung und der rechnerisch möglichen Mehrheiten im kommenden Parlament.