Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen / Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("Terms") gelten für euren Zugriff und die Nutzung der App PolitPro (die "App") sowie der Webseiten politpro.eu und wahl-trends.de (die "Webseiten"; App und Webseiten als "Dienste") von Manuel Gutsche · Postfach 1107 · 90523 Wendelstein (der "Betreiber", "wir", "uns", "unser").

Mit dem Herunterladen, Zugreifen oder Nutzen der App stimmen Sie diesen Bedingungen zu. Bitte lesen Sie sich diese Bedingungen daher sorgfältig durch. Wenn Sie mit den Bedingungen nicht einverstanden sind, nutzen Sie unsere Dienste bitte nicht.Wir können diese Bedingungen jederzeit und nach eigenem Ermessen ändern und/oder anpassen. Wenn wir dies tun, werden wir Sie über diese Änderungen benachrichtigen, bevor Sie unsere Dienste verwenden ( z.B. durch eine Erwähnung im App Store bzw. Play Store bei der Veröffentlichung einer neuen Version).

Durch die fortwährende Nutzung der Services bestätigen Sie die Annahme der geänderten Nutzungsbedingungen. Wenn Sie den geänderten Bedingungen nicht zustimmen, bitten wir Sie, unsere Dienste nicht weiter zu verwenden und insbesondere die App zu löschen.

Politpro ist eine mobile Kommunikations- und Informationsplattform rund um politische Themen. In Kombination mit unseren Webseiten umfassen unsere Dienste Analysen mittels künstlicher Intelligenz, aktuelle Wahltrends, Informationen zu Sonntagsfragen führender Meinungsforschungsinstitute sowie politischen News und Diskussionen.

Das Herunterladen und die Nutzung der App sind kostenlos. Um die App zu finanzieren sind wir berechtigt, künftig weitere In-App-Käufe, Werbung oder auch andere bezahlte Dienste einzurichten. Für In-App-Käufe gelten die AGB von Google Play bzw. des App Stores.

Um unseren Dienst nutzen zu können, wird ein automatischer Account erstellt. Personen unter 16 Jahren sind von einer Nutzung der Dienste ausgeschlossen. Als Inhaber des Kontos sind Sie alleine inhaltlich verantwortlich für die von Ihrem Konto getätigten Aktivitäten.

Nach dem Download der App werden wir Sie um die Zustimmung bitten, elektronisch über Push-Dienste zu kommunizieren. Wenn Sie diesen zustimmen, erhalten Sie Push-Benachrichtigungen. Diese können zum Beispiel gesendet werden, wenn neue Umfrageergebnisse veröffentlicht wurden. Wir können Sie mittels Push-Benachrichtigungen auch informieren, wenn es andere Neuigkeiten rund um die App gibt.

Es steht Ihnen jederzeit frei diese Mitteilungen durch eine Änderung der Benachrichtigungseinstellungen auf Ihrem Endgerät zu deaktivieren.

Unsere Dienste bestehen aus interaktiven Funktionen, die es Nutzern erlauben, Beiträge zu schreiben und Inhalte zu übertragen, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf, Texte und Fotos. Ihnen als Nutzer ist bekannt, dass die Benutzerinhalte von jedem zu sehen sein können, der die App installiert hat, oder dem die Inhalte über externe Funktionen der Dienste zugänglich gemacht werden.

Durch das Teilen von Inhalten in unserer App teilt erhält der Betreiber ein weltweites, nicht exklusives, gebührenfreies, unbefristetes, unwiderrufliches und unter-lizensierbares Recht, diese zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen und zu bearbeiten, zu übersetzen, abgeleitete Werke von solchen Inhalten zu veröffentlichen, zu verteilen und es weltweit in irgendeiner Art und Weise auf oder neben der App öffentlich zugänglich zu machen. Dies schließt auch die Veröffentlichung auf unseren Social Media Kanälen (z.B. Instagram, Tiktok, ...) ein.

Mit der Nutzung unserer Dienste stimmen Sie zu, die unten genannten Verhaltensrichtlinien einzuhalten, welche von Zeit zu Zeit aktualisiert werden können. Unter anderem ist Folgendes untersagt:

Jeder Nutzer erklärt mit der Nutzung der Dienste, dass er über 16 Jahre alt ist und die Dienste nicht in irgendeiner Art und Weise genutzt werden

Bei Kenntnis und/oder Vermutung etwaiger Sicherheitslücken verpflichten sich die Nutzer, den Betreiber schnellstmöglich über eine der Kontaktmöglichkeiten zu informieren und anderen Nutzern oder Dritten Informationen zur Ausnutzung in keinerlei Form zugänglich zu machen.

Sie stimmen weiterhin zu, die von den Drittanbietern zu akzeptierenden Bedingungen (einschließlich der iTunes App Store Nutzungsbedingungen und / oder im Google Play Store) einzuhalten. Sie akzeptieren, dass die Verfügbarkeit der Dienste von den Bedingungen dieser Drittanbieter abhängig ist. Sie sind damit einverstanden, dass die Nutzungsregeln für die Anwendung mithin auch weiteren geltenden Einschränkungen unterliegen können. Im Falle eines Konflikts zwischen den Bedingungen der Dritten und diesen Nutzungsbedingungen werden Drittbedingungen vorrangig gelten.

Mit der Nutzung der Diskussionsfeatures stimmen Sie ausdrücklich der Einhaltung der Community Regeln zu. Die Community Regeln sind in der App einsehbar. Beiträge und Zugänge, die den Regeln entgegenstehen, können vom Betreiber entfernt bzw. gesperrt werden. Die Auslegung der Community Regeln obliegt dem Betreiber.

Der Betreiber ist berechtigt, den Zugang eines Nutzers zu Teilen oder dem Angebot zu sperren, unabhängig davon, ob dieser gegen die vorgenannten Regeln verstößt, auch ohne vorherige Ankündigung.

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der App für den Einsatz auf Smartphones und anderen elektronischen Geräten.

Der Betreiber gewährt Ihnen ein beschränktes, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und widerrufbares Recht zur Nutzung der App für persönliche und nicht-kommerzielle Zwecke. Sie dürfen die App grundsätzlich nur auf einem Gerät verwenden, das durch die anwendbaren Nutzungsregeln Gerätehersteller bzw. Drittanbieter eine Nutzung erlaubt. Die Nutzungsrechtsregelungen erfassen auch alle Aktualisierungen von der App bzw. für zur Verfügung gestellte Dienste, die ersetzt werden und/oder die ursprüngliche App ergänzen, es sei denn, eine solche Aktualisierung umfasst ein separates nachrangig geltendes Nutzungsrecht.

Allerdings erfasst Ihr Recht zur Nutzung (es sei denn, wir erlauben es gesondert) nicht die folgenden Leistungen:

Solltet ihr gegen Vorstehendes verstoßen, kann der Betreiber eure Nutzung der Dienste durch eine Blockierung eures Geräts beenden. Die Geltendmachung weiterer Rechte, insbesondere von Schäden, verbleibt unbenommen.

Ihnen ist bekannt, dass Sie alleine verantwortlich für Ihre und die von Ihrem Gerät erstellten Beiträge sind.

Der Betreiber wird von Ihnen nicht akzeptieren, dass eine Verantwortung für Inhalte, Daten und/oder Informationen nicht besteht. Wir werden insbesondere nicht garantieren, dass die veröffentlichten Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen.

Sollten Sie Kenntnis von einer rechtswidrigen Nutzung der Dienste haben, bitten wir Sie diese unverzüglich über die App zu melden oder uns über unseren Support (über die App oder die Website) zu kontaktieren.

Das Design der App zusammen mit den Texten, Skripten, Grafiken, interaktiven Funktionen sowie die Marken, Kennzeichen und Logos sowie darin enthaltene Rechte der App und/oder Webseite unterliegen dem Urheberrecht und sonstigen Eigentumsrechten im Rahmen der deutschen und ausländischen Gesetze und internationalen Konventionen. Der Betreiber bietet den Dienst für Sie an, wie er ist. Der Betreiber behält sich alle Rechte ausdrücklich vor, die Ihnen nicht gewährt werden. Sie verpflichten sich, sofern nicht ausdrücklich gestattet, keine Verwendung, Vervielfältigung oder Verbreitung der Beiträge zu kommerziellen Zwecken zu unterstützen.

Die Dienste werden Ihnen als verfügbare Basis ohne jegliche Zusicherung oder Gewährleistung jeglicher Art zur Verfügung gestellt.

Während PolitPro versucht, eine gute Nutzererfahrung zu bieten, können wir keine Gewähr dafür übernehmen, dass

Der Nutzer hat alle notwendigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen und die neuesten Sicherheitsupdates zu installieren, um Viren bzw. Schadsoftware zu verhindern.

Im Falle eines Ausfalls der App bitten wir die Nutzer, sich an den Verantwortlichen zu wenden, von dem die App heruntergeladen wurde und, soweit möglich, den Support über die bekannten Kontaktmöglichkeiten zu informieren.

Alle anderen Gewährleistungsansprüche auf Verluste, Verbindlichkeiten, Schäden, Kosten oder Aufwendungen unterliegen der alleinigen Verantwortung.

Der Betreiber haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen in voller Höhe nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantien sowie zugesicherten Eigenschaften, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Ansprüche aus Produkthaftung sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Betreiber - unbenommen des vorstehenden Absatzes - begrenzt auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Bei Kardinalpflichten handelt es sich um Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

Soweit die Haftung des Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Sie stimmen zu, Politpro und/oder den Betreiber zu verteidigen, zu entschädigen und freizustellen gegen alle Forderungen, Schäden, Verpflichtungen, Verluste, Verbindlichkeiten, Kosten und Ausgaben (einschließlich aber nicht beschränkt auf Anwaltskosten), aus der verschuldeten:

Diese Verteidigung und Freistellungspflicht gilt auch nach der Beendigung der Nutzung der Dienste.

Wir können in unserem alleinigen Ermessen die Bedienung und/oder einzelne Inhalte verbessern, ändern oder vorübergehend bzw. dauerhaft einstellen.

Sie bestätigen, dass der Betreiber nicht von Ihnen oder Dritten für Änderungen oder Einstellung der Bedienung oder eines Teils haftbar gemacht werden kann.

Wir sind berechtigt die Dienste und/oder Teile hiervon zu übertragen, unter zu beauftragen oder auf andere Weise mit unseren Rechten umzugehen, ohne Sie zu benachrichtigen oder Ihre Zustimmung zu erhalten.

Informationen darüber, wie personenbezogene Daten gesammelt bzw. verarbeitet werden, stellen wir Ihnen in unseren Datenschutzbestimmungen zur Verfügung.

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht.

Für alle Streitigkeiten zwischen Ihnen und dem Betreiber über die Nutzungsbedingungen wird auf die ausschließliche Zuständigkeit der Gerichte von Deutschland verwiesen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, oder sollten Lücken entstehen, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die entsprechenden deutschen Gesetze.

Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Auch der Verzicht auf die Schriftform kann nur schriftlich erfolgen.

Bei Fragen, Kritik oder Anregungen können Sie uns gerne über die in der App und Webseite bekannten Wege kontaktieren.