Bündnis 21
Bündnis 21
Mitte
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Keine Fraktion im EU Parlament
BÜNDNIS21, auch bekannt als diePinken/BÜNDNIS21, ist eine deutsche Kleinpartei, die am 23. Januar 2021 gegründet wurde. Sie versteht sich als Wahlbündnis verschiedener Vereine, kleinerer Parteien und Gruppen. Ein zentrales Anliegen der Partei ist die Einführung einer Politikerhaftung, um Verantwortung für Steuerverschwendung und die Nichtverfolgung von Straftaten zu gewährleisten. Hierfür fordert sie die Ergänzung des Strafgesetzbuches um die Artikel 266a (Haushaltsuntreue) und 138a (Mitwisserschaft im Amt). BÜNDNIS21 setzt sich zudem für direkte Demokratie ein, einschließlich Volksabstimmungen über die Abschaffung von Gesetzen und Amtsenthebungen in der Regierung. Die Partei positioniert sich als liberal-konservativ und in der politischen Mitte.
Gründung und Hintergrund
Gründung und Hintergrund
BÜNDNIS21 wurde am 23. Januar 2021 gegründet und entstand aus dem Weimarer Verein 'Bürger für Deutschland'. Die Partei versteht sich als Wahlbündnis mehrerer Vereine, kleinerer Parteien und Gruppen, die sich zusammengeschlossen haben, um neue Spielregeln in der Politik durchzusetzen.
Ziele und Forderungen
Ziele und Forderungen
Ein zentrales Anliegen von BÜNDNIS21 ist die Einführung einer Politikerhaftung. Die Partei fordert, dass Politiker für Steuerverschwendung und die Nichtverfolgung von Straftaten zur Verantwortung gezogen werden können. Dafür schlägt sie die Einführung der Artikel 266a (Haushaltsuntreue) und 138a (Mitwisserschaft im Amt) im Strafgesetzbuch vor. Zudem setzt sich BÜNDNIS21 für direkte Demokratie ein, einschließlich Volksabstimmungen über die Abschaffung von Gesetzen und Amtsenthebungen in der Regierung.
Politische Ausrichtung
Politische Ausrichtung
BÜNDNIS21 positioniert sich als liberal-konservativ und sieht sich in der politischen Mitte. Die Partei betont die Bedeutung des Grundgesetzes und fordert eine Politik, die zum Wohl aller Menschen gestaltet wird. Sie lehnt Berufspolitiker ab und fordert, dass Politiker einen Dienst auf Zeit für das eigene Land leisten.
Aktivitäten und Wahlen
Aktivitäten und Wahlen
Seit ihrer Gründung hat BÜNDNIS21 an verschiedenen Wahlen teilgenommen, darunter die Bundestagswahl 2021 in Hamburg, Hessen und Baden-Württemberg. Die Partei versteht sich als starke Opposition und ruft dazu auf, die Spielregeln in der Politik zu ändern. Sie fordert die Bürger auf, sich anzuschließen und gemeinsam eine 'Politikwende' zu erreichen.